Vergütungsanspruch bei zusätzlichen Leistungen nach VOB Verlangt ein Auftraggeber, dass vom Auftragnehmer zusätzliche Leistungen auszuführen sind, dann hat der bauausführende Unternehmer Anspruch auf besondere Vergütung bei einem VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 6, Nr. 1 VOB/B.Der Auftraggeber kann den Auftragn...
Abschlagszahlung für zusätzliche Leistungen Anspruch auf Abschlagszahlungen leiten sich für Bauleistungen ab und können vom bauausführenden Unternehmen verlangt und vereinbart werden bei einem: VOB-Vertrag nach § 16 Abs. 1 VOB Teil B und Werkvertrag nach § 632a BGB und speziell zu Mehrvergütu...
Einstellung von Leistungen bei Nichtzahlungen Bei Abschlagsrechnungen zu einem VOB-Vertrag gilt bei Nichtzahlung zur Fälligkeit und auch nicht bis zum Ende einer angemessenen Nachfrist mit Bezug auf § 16 Abs. 5, Nr. 5 VOB/B, dass der Auftragnehmer die Arbeiten zum Bauauftrag bis zur Zahlung ei...
Vergütungsanspruch bei Wegfall von Leistungen Beim Wegfall von Leistungen entfällt praktisch ersatzlos eine im Leistungsverzeichnis (LV), ein Leistungstitel, eine Teilleistung oder ein abgrenzbarer Teil des geschuldeten Werkerfolgs. Gesprochen wird dann auch meistens von einer "Null-Position "....
Rechnungsprüfung zu Bauleistungen Eingehende Rechnungen sind beim Empfänger zu prüfen auf: sachliche Richtigkeit, rechnerische Richtigkeit und, preisrechtliche Richtigkeit, Infrage kommen Rechnungen für: Leistungen wie Bauleistungen und von Dritten als Nachunternehmerl...
Belegwesen Ordnungsregeln für das Belegwesen leiten sich ab aus den: §§ 238 ff. im Handelsgesetzbuch (HGB) mit den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) sowie den, §§ 145 bis 147 in der Abgabenordnung (AO) sowie aus, Einzel-Steuergesetzen...
Vorsicht bei Sicherheiten! 31.03.2011 Immer wieder kommt es in der Praxis zu Problemen, wenn Vertragserfüllungsbürgschaften auf der einen Seite und Gewährleistungseinbehalte auf der anderen Seite in Bauverträgen kombiniert werden sollen. Hier ist besondere Vorsicht geboten, da es sich be...
Abschlagszahlungen auf die Nachtragsvergütung und der einstweilige Rechtsschutz 13.01.2022 Das Kammergericht Berlin hat in zwei aktuellen Entscheidungen dem Unternehmer eine einstweilige Zahlungsverfügung für die Abschlagsrechnung gewährt. Ausdrücklich weist das Gericht darauf hin, dass die Dringlichkeitsvermutung auch nicht dadurch widerl...
Keine Baukalkulation ohne Finanzplan 04.04.2014 Die Baukalkulation setzt für die Ermittlung von Einheitspreisen (EP) neben der direkten Bestimmung der Einzelkosten der Teilleistungen (EKT) auch die Zurechnung der Gemeinkosten sowie von Wagnis und Gewinn (W&G) voraus. Insbesondere für die Zuschlags...