Vergütungsanspruch bei zusätzlichen Leistungen nach VOB Verlangt ein Auftraggeber, dass vom Auftragnehmer zusätzliche Leistungen auszuführen sind, dann hat der bauausführende Unternehmer Anspruch auf besondere Vergütung bei einem VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 6, Nr. 1 VOB/B. Der Auftraggeber kann den Auftragn...
Abschlagszahlung für zusätzliche Leistungen Anspruch auf Abschlagszahlungen leiten sich für Bauleistungen ab und können vom bauausführenden Unternehmen verlangt und vereinbart werden bei einem: ... Als Voraussetzungen sind bei Abschlagszahlungen zu Nachträgen zu beachten, dass: ... Abschlags...
Einstellung von Leistungen bei Nichtzahlungen Bei Abschlagsrechnungen zu einem VOB-Vertrag gilt bei Nichtzahlung zur Fälligkeit und auch nicht bis zum Ende einer angemessenen Nachfrist mit Bezug auf § 16 Abs. 5, Nr. 5 VOB/B, dass der Auftragnehmer die Arbeiten zum Bauauftrag bis zur Zahlung e...
Vergütungsanspruch bei Wegfall von Leistungen Beim Wegfall von Leistungen entfällt praktisch ersatzlos eine im Leistungsverzeichnis (LV) , ein Leistungstitel, eine Teilleistung oder ein abgrenzbarer Teil des geschuldeten Werkerfolgs. Gesprochen wird dann auch meistens von einer " Null-Position...
Rechnungsprüfung zu Bauleistungen Eingehende Rechnungen sind beim Empfänger zu prüfen auf: ... Infrage kommen Rechnungen für: ... Nach dem Posteingang werden die Rechnungen meistens mit einem Stempel oder einem Aufkleber versehen oder mit einem Kontierungsbeleg vermerkt. Anschließe...
Belegwesen Ordnungsregeln für das Belegwesen leiten sich ab aus den: ... Speziell bei der Anwendung von elektronischen Datenträgern sind die Anforderungen auf Grundlage des BMF-Schreibens vom 28. November 2019 zu "Grundsätzen zur ordnungsmäßigen Führung und Au...
Abschlagszahlungen auf die Nachtragsvergütung und der einstweilige Rechtsschutz Das Kammergericht Berlin hat in zwei aktuellen Entscheidungen dem Unternehmer eine einstweilige Zahlungsverfügung für die Abschlagsrechnung gewährt. Ausdrücklich weist das Gericht darauf hin, dass die Dringlichkeitsvermutung auch nicht dadurch widerl... 13.01.2022