Abschlagszahlung Abschlagszahlungen sind für Bauleistungen mit Bezug vor allem auf eine lange Bauzeit und dem meistens hohen Leistungsumfang und -wert üblich. Sie sind im Bauvertrag zu vereinbaren. Sachlich handelt es sich um vorläufige Zahlungen bzw. um Anzahlungen ...
Vergütungsanspruch bei zusätzlichen Leistungen nach VOB Verlangt ein Auftraggeber, dass vom Auftragnehmer zusätzliche Leistungen auszuführen sind, dann hat der bauausführende Unternehmer Anspruch auf besondere Vergütung bei einem VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 6, Nr. 1 VOB/B.Der Auftraggeber kann den Auftragn...
Abschlagsrechnung für zusätzliche Leistungen Leistungen für Nachträge können nach Vertragsabschluss während der Bauausführung anfallen und erforderlich sein. Sind sie vom Auftraggeber in einem VOB-Vertrag angeordnet, wie das meistens bei zusätzlichen Leistungen der Fall ist, und danach vom Au...
Streitigkeiten bei BGB-Bauverträgen Zwischen den Baubeteiligten kann es bei einem Bauvorhaben zu Meinungsverschiedenheiten bzw. Streitigkeiten kommen. Möglich ist die Streitbeilegung bei Werkverträgen nach VOB gerichtlich, außergerichtlich oder durch ein Schiedsgerichtverfahren. Hinsic...
Honorargrundlagen nach HOAI Grundlage für freie Honorarvereinbarung Das Honorar als Vergütung für Architekten- und Ingenieurleistungen kann zwischen den Vertragspartnern frei nach allen Formen vereinbart werden und wird sich nach der von den Partnern abgeschlossenen Honorarver...
Umsatzsteuer bei Anzahlungen Von einem Auftraggeber (AG) geleistete Anzahlungen für eine Baumaßnahme sind beim Bauunternehmen als Auftragnehmer vereinnahmte Beträge vor oder während der Bauausführung. Die Umsatzsteuer entsteht beim Bauunternehmen im Monat der Vereinnahmung der...
Die Vereinbarung von Abschlagszahlungen im Vertrag 08.11.2011 Nach der gesetzlichen Ausgestaltung des Werkvertrages in §§ 631, 641 BGB ist der Unternehmer verpflichtet, die volle Leistung zu erbringen, bevor er die Vergütung verlangen kann. Daraus resultierend trägt der vorleistungspflichtige Unternehmer ein ge...
Abschlagszahlungen auf die Nachtragsvergütung und der einstweilige Rechtsschutz 13.01.2022 Das Kammergericht Berlin hat in zwei aktuellen Entscheidungen dem Unternehmer eine einstweilige Zahlungsverfügung für die Abschlagsrechnung gewährt. Ausdrücklich weist das Gericht darauf hin, dass die Dringlichkeitsvermutung auch nicht dadurch widerl...
Vergütung von Änderungsleistungen des Architekten nach der „neuen“ HOAI 05.05.2022 I) Nach der Entscheidung des EuGH vom 04.07.2019, die feststellte, dass Deutschland gegen die europäische Dienstleistungsrichtlinie verstoßen hat, weil es bis Ende 2009 nicht die Mindest- und Höchstsätze der HOAI für die Honorarberechnung aufhob...