VOB als Allgemeine Geschäftsbedingung Die Privilegierung der VOB ergab sich bis 2001 nach dem Gesetz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nach Inkrafttreten des neuen Schuldrechts im BGB ab 2002 bleibt die VOB weiterhin privilegiertes Regelwerk, zu finden in den §§ 305 ff. BGB. Es ist i...
Mengenänderung Ein vereinbarter Einheitspreis (EP) gilt bei einem VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 3, Nr. 1 VOB/B unverändert für Mengenabweichungen von dem im Vertrag vorgesehenen Leistungsumfang um nicht mehr als 10 %, also im Bereich von 90 % bis 110 % der im Vertrag v...
HVA B-StB HVA B-StB ist die Kurzbezeichnung für das "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau". Es wird von der Abteilung Straßenbau in Abstimmung mit den Straßenbauverwaltungen der Länder erarbeitet und vom Bundesmi...
VHB-Bund Das Vergabe- und Vertragshandbuch für Baumaßnahmen des Bundes - abgekürzt allgemein als VHB-Bund - hat eine lange Tradition. Das erste Vergabehandbuch entstand 1974. Der ehemalige Titel "Vergabehandbuch" wurde 2008 in " Vergabe- und Vertragshandbuch ...
VHB-Änderungen 2017 Seit der Aktualisierung April 2016 zum Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund) traten neue Vorschriften zum Vergaberecht bei öffentlichen Bauaufträgen im Abschnitt 1 der VOB-2016 Teil A, mit der Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) ab ...
Mit AGB Forderungsverlusten vorbeugen 31.10.2014 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) können "bares Geld" wert sein. "Auch wenn bei dem Vertragsabschluss mit einem Kunden wohl niemand daran denkt, dass die Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen ggf. den Totalverlust der eigenen Forderung verhin...
Musterverträge richtig angewandt: Bauvertrag und AGB 06.06.2011 Muster-Bauverträge sind beliebt. Nicht nur beim juristischen Laien. Sie sollen dem Ratsuchenden den Einstieg in eine ihm nicht so geläufige Materie oder aber ein Grundgerüst oder gar eine Vorlage für ein abzuschließendes Geschäft bieten, manchmal auc...
Hinhalten des Nachunternehmers durch Fälligkeitsregelungen in AGB 04.11.2020 Nachunternehmer sehen sich häufig mit AGB konfrontiert, die die Fälligkeit des Werklohns hinauszögern. Diese Regelungen sind häufig unwirksam. Eine rechtliche Überprüfung solcher Fälligkeitsklauseln lohnt sich für den Nachunternehmer in vielen Fällen...