Lohn / Tarif / Rente

Arbeitszeitverlängerung im Bahnbau

Für die gewerblichen Arbeitnehmer im Baugewerbe gelten für die Arbeitszeit die Regelungen nach § 3 im "Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe (BRTV-Baugewerbe vom 4. Juli 2002 in der Fassung vom 10. Dezember 2014)". Danach darf die tägliche Arbeitszeit in der Regel 10 Stunden nicht überschreiten. Ab 1. Januar 2015 besteht jedoch die Möglichkeit, von der neuen tariflichen Regelung zur Verlängerung der Arbeitszeit im Bahnbau nach § 3 Nr. 5.4, Satz 3 BRTV Gebrauch zu machen.
Die tägliche Arbeitszeit kann bei Arbeiten an Bahnanlagen im Gleisbereich von Eisenbahnen im Einvernehmen mit dem Betriebsrat über 10 Stunden hinaus verlängert werden, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst fällt. Die Voraussetzungen müssen jedoch kumulativ vorliegen. An sie sollten auch strenge Maßstäbe zur Beurteilung gestellt werden, um Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz zu vermeiden. Die diesbezüglichen Bestimmungen im BRTV dürfen auch nicht missbräuchlich ausgenutzt werden.
Wie für die gewerblichen Arbeitnehmer trifft auch der "Rahmentarifvertrag für die Angestellten und Poliere (RTV Angestellte)" im § 3 Nr. 2.4, Satz 4 eine analoge Regelung zur Arbeitszeitverlängerung im Bahnbau für die Angestellten und Poliere.
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. hat einen "Leitfaden-Arbeitszeitverlängerung bei Arbeitsbereitschaft/ Bereitschaftsdienst" zum Stand: 8. Dezember 2014 herausgebeben, in dem wichtige Voraussetzungen, Fragestellungen und praxisrelevante Beispiele erläutert werden, speziell auch zu Arbeiten an Bahnanlagen im Gleisbreich von Eisenbahnen.
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