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Auswärtsbeschäftigung

Auswärtsbeschäftigung
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Im Baugewerbe wechseln die Baustellen als Produktionsstätten, auf denen Arbeitnehmer tätig sind, ständig. Der Arbeitgeber ist berechtigt, die gewerblichen Arbeitnehmer auf allen Bau- oder sonstigen Arbeitsstellen des Betriebes einzusetzen. Das gilt auch für solche Baustellen, die der Arbeitnehmer von seiner Wohnung nicht an jedem Arbeitstag erreichen kann (Direktionsrecht).
Nach den tarifrechtlichen Regelungen im Bauhauptgewerbe wird unterschieden nach:
  • Bau- und Arbeitsstellen mit täglicher Heimfahrt, wofür der Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe (BRTV-Baugewerbe) im § 7 Entgelte für Fahrtkosten sowie einen Verpflegungszuschuss vorsieht,
  • Baustellen ohne tägliche Heimfahrt, wofür wiederum Regelungen im § 7 des BRTV-Baugewerbe zu Verpflegungsmehraufwendungen (ehemals Auslösungen), Unterkunftskosten, Fahrtkosten für An- und Abreise und Wochenendheimfahrten vorliegen.
Die an die gewerblichen Arbeitnehmer zu zahlenden Entgelte für die Auswärtsbeschäftigung stellen die Lohnnebenkosten bei der Berechnung des Kalkulationslohns für die Baukalkulation, und zwar mit speziellem Ausweis in Zeile 1.3 in den ergänzenden Formblättern Preise (EFB-Preis) 221 und 222 nach Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017, Stand 2019).
Für Poliere und Angestellte gelten für die Auswärtsbeschäftigung auf Baustellen sowie Abordnung an Arbeitsgemeinschaften (Bau ARGEn) die Regelungen nach §§ 7 und 8 im Rahmentarifvertrag für Poliere und Angestellte des Baugewerbes (RTV-Angestellte im Baugewerbe), inhaltlich analog wie für die gewerblichen Arbeitnehmer.
Im Allgemeinen wird dann nicht von Dienstreisen gesprochen. Solche liegen bei beruflicher Veranlassung und Tätigkeit außerhalb von Baustellen und Arbeitsgemeinschaften vor. Dazu gelten seit 2014 geänderte Regelungen zum Reisekostenrecht sowie mit steuerlichen Änderungen in § 9 Einkommensteuergesetz (EStG). Danach wurde zugleich der Begriff "erste Tätigkeitsstätte" neu definiert. Aktualisierungen mit detaillierten Erläuterungen und zahlreichen Beispielen liegen vor mit dem BMF-Schreiben vom 25. November 2020 zur „Steuerlichen Behandlung der Reisekosten von Arbeitnehmern (veröffentlicht im Bundessteuerblatt I)“, welches das vorherige Schreiben vom 24. Oktober 2014 ersetzte und in allen auch noch offenen Fällen anzuwenden ist. Spezielle Aussagen zur tarifvertraglichen und steuerlichen Beurteilung von Fällen in der Bauindustrie werden auch in einem vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) herausgegebenen "Merkblatt zum steuerlichen Reisekostenrecht (2018)" getroffen.
Besondere Erstattungen von Verpflegungsmehraufwendungen sowie von Unterkunfts- und Übernachtungskosten gelten bei Auswärtstätigkeit im Ausland. Maßgebend hierfür ist seit 1. Januar 2021 das BMF-Schreiben vom 3. Dezember 2020 zur „Steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 1. Januar 2021“, das unterschiedlich hohe Erstattungen mit Pauschbeträgen differenziert nach Ländern aktualisiert vorsieht.
Bis 2007 wurde Auswärtstätigkeit noch differenziert nach Dienstreise, Dienstgang und zum anderen nach Einsatzwechseltätigkeit und Fahrtätigkeit. Mit der Neufassung der Lohnsteuer-Richtlinien ab 2008 wurden die Unterschiede aufgehoben und neu unter dem Begriff einer „beruflich veranlassten Auswärtstätigkeit“ zusammengefasst.
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