Lohn / Tarif / Rente

Auswärtsbeschäftigung

Auswärtsbeschäftigung
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In einem Bauunternehmen wechseln die Baustellen als Produktionsstätten, auf denen Arbeitnehmer tätig sind, ständig. Der Arbeitgeber ist berechtigt, sowohl gewerblichen Arbeitnehmer als auch erforderliche Angestellte wie Bauleiter und Poliere auf allen Bau- oder sonstigen Arbeitsstellen des Betriebes einzusetzen. Das gilt auch für solche Baustellen, die der Arbeitnehmer von seiner Wohnung nicht an jedem Arbeitstag erreichen kann (Direktionsrecht). Bei Bauleitern und Polieren wird beim Baustelleneinsatz nicht von Dienstreisen gesprochen. Solche liegen nur bei beruflicher Veranlassung und Tätigkeit außerhalb von Baustellen und Arbeitsgemeinschaften vor.

Formen der Auswärtsbeschäftigung

Zu differenzieren ist allgemein zunächst nach der Beschäftigung:
Im Inland wird im Bauhauptgewerbe weiter unterschieden nach:
  • Bau- und Arbeitsstellen mit täglicher Heimfahrt,
  • Bau- und Arbeitsstellen ohne tägliche Heimfahrt.

Tarifrechtliche Grundlagen

Tarifrechtliche Regelungen für das Bauhauptgewerbe werden getroffen jeweils in §§ 5 und 7 des:
  • Bundesrahmentarifvertrags für das Baugewerbe (BRTV-Baugewerbe) für die gewerblichen Arbeitnehmer sowie
  • Rahmentarifvertrags für Angestellte und Poliere des Baugewerbes (RTV-Angestellte im Baugewerbe)
  • einschließlich von Neuerungen ab 1. Januar 2023 gemäß Änderungstarifverträgen vom 5. November 2021 zu den beiden angeführten Tarifverträgen, auf deren Grundlage die zu erstattenden Kosten für ab 2023 auszuführenden Bauaufträge höher anfallen werden.
Der Umfang der Gehaltsnebenkosten ist abhängig vom jeweils zu kalkulierenden Angebot für eine Baumaßnahme und somit auftragsbezogen zu bestimmen. Die Berechnung sollte individuell nach den o. a. Bestandteilen erfolgen. Liegen Erfahrungswerte nach Bauleistungssparten vor, können auch anteilige Sätze innerhalb der Zuschlagssätze bzw. Umlagen für die Verrechnung von BGK bzw. AGK herangezogen werden. Zu beachten bliebe, dass für ab 2023 auszuführende Bauaufträge höhere Gehaltsnebenkosten anfallen werden und bereits vorher bei der Angebotskalkulation zu beachten sind.
Die Regelungen sehen Erstattungen vor für:
Spezielle Aussagen zur steuerlichen Beurteilung von Fällen in der Bauindustrie werden auch in einem vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) herausgegebenen "Merkblatt zum steuerlichen Reisekostenrecht" getroffen.
Bei Auswärtsbeschäftigung im Ausland gelten spezifische Regelungen für die Verpflegungsmehraufwendungen im Ausland und speziell für die Übernachtungskosten im Ausland, und zwar unterschiedlich für die einzelnen Länder. Maßgebend hierfür sind die Aussagen im BMF-Schreiben vom 3. Dezember 2020 zur „Steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 1. Januar 2021“

Anfallende Kosten gelten als Lohn- und Gehaltsnebenkosten

Die an die gewerblichen Arbeitnehmer zu zahlenden Entgelte für die Auswärtsbeschäftigung stellen Lohnnebenkosten bei der Berechnung des Kalkulationslohns für die Baukalkulation dar. Bei der Angebotskalkulation werden sie bei verlangten ergänzenden Formblättern EFB-Preis 221 und 222 nach Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017, Stand 2019) speziell in Zeile 1.3 ausgewiesen. Der Umfang der Lohnnebenkosten ist abhängig vom jeweils zu kalkulierenden Angebot für eine Baumaßnahme und somit auftragsbezogen zu bestimmen.
Gehaltsnebenkosten können ggf. für Poliere mit im Kalkulationslohn, meistens aber für das bauleitende Personal entweder in den Baustellengemeinkosten (BGK) oder in den Allgemeinen Geschäftskosten (AGK) erfasst und bei der Kalkulation berücksichtigt werden. Die Berechnung sollte ebenfalls bauauftragsbezogen erfolgen. Liegen Erfahrungswerte nach Bauleistungssparten vor, können auch anteilige Sätze innerhalb der Zuschlagssätze bzw. Umlagen für die Verrechnung von BGK bzw. AGK herangezogen werden.
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