Leistungsverzeichnis / Leistungsbeschreibung

Auszuführende Bauleistung

Die auszuführende Bauleistung wird nach Art und Umfang durch den Bauvertrag bestimmt. Bei einem VOB-Vertrag wird dies im § 1 Abs. 1 in der VOB/B bestimmt. Speziell maßgebend ist die Leistungsbeschreibung mit den Aussagen beispielsweise nach Positionen in einem Leistungsverzeichnis (LV). Weitere Bestandteile des Vertrags sind auch die Besonderen Vertragsbedingungen (BVB), die Zusätzlichen Vertragsbedingungen (ZVB) sowie die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV) für Bauleistungen in der VOB, Teil C.
Dem Auftraggeber steht aber das Recht zu, von der Leistungsbeschreibung abweichende Leistungen als Geänderte Leistung oder Zusätzliche Leistung anzuordnen. Solche Leistungen hat der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers mit auszuführen, wenn sie zur vertraglichen Leistung erforderlich sind. Dabei ist es zunächst ohne Bedeutung, ob der Betrieb des Auftragnehmers auf derartige Leistungen mit Bezug auf § 1 Abs. 4 VOB/B eingerichtet ist. Werden darüber hinaus weitere, andere Leistungen gefordert, können sie dem Auftragnehmer nur mit seiner Zustimmung übertragen werden.
Für die auszuführende Leistung hat der Auftragnehmer einen Anspruch auf Vergütung. Wird jedoch vom Auftraggeber eine im Vertrag nicht vorgesehene Leistung gefordert, so muss der Auftragnehmer jedoch den Vergütungsanspruch mit Bezug auf § 2 Abs.6 Nr. 1 VOB/B dem Auftraggeber ankündigen.
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