Rechtsformen/ ARGE

Bauleitung der ARGE

Die Bauleitung einer Arbeitsgemeinschaft (Bau-ARGE) ist ein Organ einer Normal-ARGE. Die Aufgaben sind im Vertrag der beteiligten Bauunternehmen als Gesellschafter der ARGE vorzugeben und festzulegen. Wird der vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) herausgegebene und empfohlene Mustervertrag in der Fassung 2016 als ARGE-Vertrag für die Normal-ARGE herangezogen, so betrifft es den § 9 - Bauleitung.
Danach sind von der Bauleitung einer Normal-ARGE mit Bezug auf § 9 folgende Aufgaben zu erfüllen:
  • 9.11: Durchführung des Bauauftrags einschließlich Erstellung der Abrechnungsunterlagen nach Weisung der technischen und kaufmännischen Geschäftsführung. Dabei ist die Bauleitung bevollmächtigt, mit den örtlichen Vertretern des Auftraggebers über Fragen örtlichen Charakters zu verhandeln. Zu Verhandlungen über Änderungen oder wesentliche Erweiterungen des Bauauftrags bedarf sie der vorherigen Ermächtigung der Aufsichtsstelle der ARGE.
  • 9.12: Aufbereitung und Übersendung von Wochen- und/oder Monatsberichten an die beteiligten Bauunternehmen als Gesellschafter und an die Fachkraft für Arbeitssicherheit. Ferner ist für jeden Monatsletzten der Personalstand, unterteilt nach Gesellschaftern und Berufsgruppen, nach abgestelltem und ggf. örtlich eingestelltem Personal bekannt zu geben.
  • 9.21: personelle technische Besetzung mit Namen und Zeitraum.
  • 9.22: personelle kaufmännische Besetzung mit Namen und Zeitraum.
  • 9.3: Zeichnungsberechtigung: in der Regel gemeinsam von Bauleiter und Baukaufmann, im Verhinderungsfall der jeweilige Stellvertreter. Gezeichnet wird mit dem Namen der ARGE und dem Zusatz "Bauleitung".
Wegen der Bedeutung und Vielfalt von zu erledigenden Aufgaben ist die personelle Besetzung der Bauleitung mit Sorgfalt vorzunehmen. Meistens wird der Bauleiter aus dem Bauunternehmen gestellt, das die technische Geschäftsführung der ARGE übernommen hat. Es kann aber auch ein mit ARGEn versierter Bauleiter von außerhalb von der ARGE speziell für die Wahrnehmung dieser Aufgaben eingestellt werden. Neben dem Bauleiter gehört zur Bauleitung der ARGE auch noch der Kaufmann/die Kauffrau. Beaufsichtigt wird die Bauleitung von der Geschäftsführung.
Wird eine ARGE als Dach-ARGE organisiert und zwischen den beteiligten Gesellschaftern vereinbart, gilt für die Bauleitung. Die Dach-ARGE benötigt keine eigenständige Bauleitung. Die Bauleistungen werden eigenverantwortlich von den einzelnen Losen der beteiligten Bauunternehmen über Verträge wie für Nachunternehmer realisiert, folglich ist eine Bauleitung vor Ort nicht notwendig. Die Überwachung der Bauausführung wird in der Regel mit durch die technische Geschäftsführung der Dach-ARGE wahrgenommen.
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