Bauvertrag / Werkvertrag

Bauverträge mit Deutsche Bahn AG

Dem DB-Musterbauvertrag als standardisiertem Bauvertrag liegen die Regelungen der VOB Teil B (in der Fassung 2016) zugrunde. Die Deutsche Bahn AG (DB AG) hat mit Schreiben vom 20. Dezember 2017 bekannt gemacht, dass ab 1. Januar 2018 bei Neuvergaben keine Änderungen des standardisierten Bauvertrags vorgesehen sind. Auch künftig verbleibt es bei einem VOB-Vertrag, zu dem die DB-AG bei der Vergabe von Bauleistungen verpflichtet ist.
Die Aussage ist wichtig mit Bezug auf die reformierten Regelungen zum Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018. Soweit eine vollständige und unveränderte Vereinbarung nach VOB/B zwischen den Bauvertragspartnern abgeschlossen wird, ist eine AGB-rechtliche Überprüfung nicht erforderlich. Sofern einzelne Klauseln geändert wurden, besteht das Risiko, dass der Vertrag unwirksam ist.
In 2016 sowie zum Stand 01.01.2017 wurden wesentliche Teile der bauvertraglichen Regelungen der DB-AG überarbeitet und zum Teil neu gefasst. Heranzuziehen sind die DB-AG spezifischen Regelungen:
  • standardisierter DB-Musterbauvertrag,
  • Angebotserklärung zum DB-Musterbauvertrag,
  • die Bewerbungsbedingungen für Bauleistungen gegenüber der DB AG und der mit ihr verbundenen Unternehmen (Auftraggeber genannt),
  • Zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB) der DB AG und der mit ihr verbundenen Unternehmen (Auftragnehmer genannt) für die Ausführung von Bauleistungen (ZVB-DB) nach VOB/B.
Hervorzuheben sind in den Bewerbungsbedingungen die Änderungen zur Ziffer 8 - Nachfordern von Unterlagen - sowie die Strukturierung in den Besonderen Vertragsbedingungen in Ziffer 16.1.17 - Leistungserbringung durch präqualifizierte Unternehmen -.
Weiterhin informierte die DB-AG über die ab 1. Januar 2018 wirksamen Neuerungen im Bereich Beschaffung Infrastruktur. Hervorzuheben sind folgenden Regelungen:
  • Nutzung der Nachtragsplattform für alle Bauverträge, die ab 1. Januar 2018 im Wettbewerb vergeben werden,
  • die Zeichnung auf sämtlichen internen und externen Dokumenten im Vergabeprozess sowohl für die Hauptverträge als auch Nachträge erfolgt nur noch durch eine (einfache) digitale Signatur,
  • bisher in Nachtragsverhandlungen verwendete Vereinbarungen, Protokolle u. a. wurden zu einem Dokument zusammengefasst unter Beibehaltung des bisherigen Regelungsinhalts,
  • ab 1. Januar wurde die Vollmacht der DB-Netz AG für die Beschaffung Infrastruktur auf die Zeichnung von Verträgen unabhängig einer Wertgrenze erweitert.
19.02.2018
Copyright bauprofessor.de Lexikon
Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden
Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetztes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.

Verwandte Fachbegriffe

Vergabeverfahren bei Auftragsänderungen
Während der Ausführungs- bzw. Vertragslaufzeit können Änderungen bei den Bauleistungen notwendig werden. Zu prüfen bleibt, ob es sich dabei um wesentliche Änderungen handelt, die ggf. ein neues Vergabeverfahren erfordern. Nach dem seit 18. April 2016...
Um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, verwenden wir Cookies. Einige dieser Cookies sind erforderlich für den reibungslosen Ablauf dieser Website, andere helfen uns, Inhalte auf Sie zugeschnitten anzubieten. Wenn Sie auf „ Ich akzeptiere“ klicken, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Individuelle Cookie-Einstellungen Ich akzeptiere