Baukalkulation / Angebot / Nachträge

Beistellung von Personal an die Normal-ARGE

In der Normal-ARGE ist durch die Beteiligten entsprechend der Beteiligung der ARGE-Gesellschafter Personal für die Ausführung der Bauleistungen zur Verfügung zu stellen. Das kann in Form der Abordnung oder Freistellung erfolgen. Außerdem ist es auch möglich, durch die ARGE fremde Arbeitskräfte einzustellen.
Unter "Beispiele" können die Formen der Personalbeistellung eingesehen werden.
In der ARGE-Praxis gilt die Abordnung als vorherrschende Beistellungsform. Sie ist einfach zu handhaben und gestattet eine hohe Flexibilität, bezogen auf den konkreten Arbeitskräftebedarf gemäß Baudurchführung. Der Arbeitnehmer wird lediglich an die ARGE entsendet. Arbeitgeber bleibt die Stammfirma, die auch die Entlohnung vornimmt. Übertragen wird jedoch das Direktionsrecht (Weisungsrecht) des Arbeitgebers an die ARGE für die Dauer der Abordnung.
Arbeitsvertragsrechtlich kommt die Abordnung zur ARGE einem Einsatz auf der eigenen Baustelle des Gesellschafters gleich. Eine Zustimmung durch den betreffenden Mitarbeiter zum Einsatz bei der ARGE ist nicht erforderlich. Bei der Abordnung liegt auch keine Arbeitnehmerüberlassung im Sinne des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) vor, wenn die Voraussetzungen von § 1 Abs. 1 (Satz 2) AÜG erfüllt sind.
Die Abordnung von Arbeitnehmern an ARGEn ist keine Arbeitnehmerüberlassung, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
  • Herstellung nur eines einzelnen Bauauftrages, d.h. nur eines Werkes,
  • der abordnende Arbeitgeber ist Mitglied der ARGE,
  • für alle Mitglieder der ARGE gelten die selben Tarifverträge des Wirtschaftszweiges,
  • alle Mitglieder sind auf Grund des ARGE-Vertrages zur selbständigen Erbringung von Vertragsleistungen verpflichtet (§ 1 Abs. 1, Satz 2 des AÜG).
Die in der Übersicht ausgewiesenen Varianten zur Vergütung für das abgeordnete gewerbliche Personal und ggf. Poliere werden im ARGE-Mustervertrag im § 12 als Möglichkeiten vorgesehen und näher erläutert. In der Praxis wird überwiegend die Variante unter c) anzutreffen sein.
Bei der Angebotskalkulation für den Bauauftrag haben sich die beteiligten Gesellschafter meistens auf einen einheitlichen Kalkulationslohn bzw. Verrechnungslohn oder Stundenverrechnungssatz geeinigt, der nicht mit den sonst von den einzelnen Beteiligten gewählten Ansatz übereinstimmen wird. Folglich ist es danach auch sinnvoll, den vorher vereinbarten Verrechnungssatz in der Istabrechnung anzusetzen.
Über die Lohn- und Gehaltskosten ist durch die Stammfirma monatlich summarisch eine Rechnung an die ARGE zu stellen. Für die buchhalterische Differenzierung ist ein aufgeschlüsselter Nachweis nach Lohn bzw. Gehalt, lohnsteuer- und nichtlohnsteuerpflichtigen Lohnnebenkosten, Sonderzahlungen und sonstigen Zuwendungen notwendig. Auch müssen Zuschläge gesondert ausgewiesen werden. Auf die Summe der Personalkosten wird noch die gesetzliche Umsatzsteuer berechnet und in der Stammfirma abgeführt.
Sonderzahlungen können als Bauabschlussprämien oder für pauschale Überstundenabgeltungen erfolgen, wenn die Aufsichtsstelle der ARGE eine Erstattung beschließt.
Falls abgeordnetes Personal erkrankt, trägt die Stammfirma die Kosten. Dagegen werden die durch einen Arbeitsunfall verursachten Kosten stets der ARGE belastet.
Eine Beistellung von Personal ist bei einer Dach-ARGE nicht notwendig, weil die beteiligten Gesellschafter Lose vom Gesamtauftrag übernehmen und eigenverantwortlich wie Nachunternehmer mit ihrem eigenen Personal ausführen.
Beispiel

Formen der Personalbeistellung

Die einzelnen Gestaltungsformen sind in der folgenden Übersicht aufgeführt:
Beistellung von Personal an die Normal-ARGE
05.12.2015
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