VOB / ATV / ZTV

Bekanntmachung von Ausschreibungen

Für Bekanntmachungen zu Ausschreibungen ist zunächst zu beachten, ob es sich einerseits um eine Auftragsvergabe national unterhalb der Schwellenwerte oder um EU-weite Ausschreibungen handelt und zum anderen darum, welche Verfahrensart gewählt wird.

Im Unterschwellenbereich sind mit Bezug auf § 12 Abs. 1, Nr. 1 im Abschnitt 1 der VOB Teil A (seit 1. März 2019 der Ausgabe 2019 anzuwenden) öffentliche Ausschreibungen als Aufforderung einer unbeschränkten Anzahl von möglichen Bietern zur Einreichung eines Angebots bekannt zu machen. Bei beschränkten Ausschreibungen mit Teilnahmewettbewerb sind Unternehmen durch Bekanntmachungen aufzufordern, ihre Teilnahme am Wettbewerb zu beantragen.

Für die Bekanntmachung können verschiedene Organe und Stellen genutzt werden, beispielsweise Tageszeitungen, amtliche Veröffentlichungsblätter oder auch Internetportale, wofür auch das Portal www.service.bund.de zur Verfügung steht. Die Wahl obliegt dem Auftraggeber. Er sollte dabei aber darauf bedacht sein, die in Betracht kommenden Unternehmen in umfangreichem Kreis zu erreichen und den Verbreitungsgrad nicht von vornherein einzuschränken.

Bei der Wahl des Bekanntmachungsorgans wird auch der Umfang des Bauauftrags einen Rolle spielen. Bei kleineren Bauaufträgen genügt ggf. die Bekanntmachung in örtlichen oder regionalen Presseorganen. Größere Bauaufträge sollten überregional bekannt gemacht werden.

Mit der Bekanntmachung im Unterschwellenbereich sind den Bietern und Bewerbern Mindestangaben mitzuteilen. Die im Rahmen der Bekanntmachung umfangreich mit anzugebenden Informationen werden katalogartig in § 12 Abs. 1, Nr. 2 VOB/A aufgeführt. Neu zu beachten wäre, dass auch Zuschlagskriterien für nationale Angebote und ggf. deren Gewichtung mit benannt werden, sofern dies nicht in den Vergabeunterlagen erfolgt.

Speziellere Regelungen gelten bei EU-Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte nach § 12 EU im Abschnitt 2 sowie nach § 12 VS im Abschnitt 3 der VOB/A für verteidigungs- und sicherheitsspezifische Baumaßnahmen.

Differenziert wird hierbei zunächst nach der:

Vorinformation zur Vergabe als Bekanntmachung über die Absicht einer geplanten Auftragsvergabe und
Auftragsbekanntmachung zur Vergabe als Aufforderung an Unternehmen, am Wettbewerb teilzunehmen.

Für nähere Erläuterungen wird auf diese Begriffe verwiesen.

27.04.2019

Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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Aktuelle Normen und Richtlinien zu "Bekanntmachung von Ausschreibungen"

DIN-Normen

DIN 1960
VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen

Ausgabe 2019-09

Diese Norm legt die allgemeinen Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen fest. Diese Bestimmungen enthalten u. a. Regeln für die Beschreibung der Leistung, für die Verjährung von Mängelansprüchen, für Fristen und für die Wertung der Angebote.Di...

- DIN-Norm im Originaltext -

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