Abbruch / Abfall / Entsorgung / Recycling

Bewirtschaftung von Abfall

Zur umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen werden Anforderungen vorbestimmt und Regelungen im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG vom 24. Februar 2012 in BGBl. I 2012, S. 212)“ getroffen, das seit 1. Juni 2012 in Kraft ist.
Nach § 3 Abs. 14 KrWG umfasst die Bewirtschaftung von Abfall die Bereitstellung, die Überlassung, die Sammlung, die Beförderung, die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen einschließlich der Überwachung dieser Verfahren, der Nachsorge von Beseitigungsanlagen sowie der Tätigkeiten, die von Händlern und Maklern vorgenommen werden.
Die Anforderungen hierzu werden ergänzt und sollten im Zusammenhang mit folgenden Regelungen, die beide seit 1. August 2017 in Kraft sind, betrachtet werden:
  • Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV als Neufassung vom 18. April 2017 in BGBl. I, S. 896),
  • POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung vom 17. Juli 2017 (in BGBl. I, S. 2644), die u. a. vorsieht, dass Polystyrol-Abfälle am Bau nicht mehr als "gefährlicher Abfall" einzustufen sind.
Im Baugewerbe obliegen die Pflichten der Abfallbewirtschaftung:
  • einerseits den Bauunternehmen und Bauhandwerksbetrieben als Abfallerzeuger sowie
  • zum anderen den Auftraggebern bzw. Bauherrn als Abfallbesitzer.
Erforderlich ist die Getrenntsammlung von Abfällen auf den Baustellen, insbesondere bei Rückbau- und Abbrucharbeiten sowie Bauwerksanierungen. Die Sammlung betrifft:
Für die Abfallerzeuger und -besitzer gelten zur Getrenntsammlung und Sortierarbeit auf den Baustellen spezielle Nachweis- und Dokumentationspflichten bei Bauabfällen, worüber unter diesem Begriff ausführlicher berichtet wird.
Zu weiteren Anforderungen, die sich in der Bauausführung zu Abfällen ableiten, wird näher eingegangen unter:
Bei Abbrucharbeiten sind auch die Regelungen in der ATV DIN 18459 – Abbruch- und Rückbauarbeiten (Ausgabe September 2016) in der VOB Teil C zu beachten. Zu öffentlichen Bauaufträgen leiten sich Anforderungen und Vorschriften auch aus den jeweiligen Vergabehandbüchern ab, so für:
  • Hochbaumaßnahmen des Bundes im "Leitfaden für Ausschreibung und Vergabe zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Bau- und Abbruchabfällen sowie Baustellenabfällen" im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) im Anhang 8,
  • Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau nach HVA B-StB im Teil 3 unter Tz. 3.2 (Nr. 27).
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