Baukalkulation / Angebot / Nachträge

Bietergemeinschaften bei Zeitvertragsarbeiten

Eine Bietergemeinschaft wird dadurch charakterisiert, dass sich mindestens zwei bzw. mehrere Unternehmen als BGB-Gesellschaft mit dem Zweck zusammenschließen, bei einer Ausschreibung ein gemeinsames Angebot abzugeben. Bei Erhalt des Auftrags wird anschließend eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE) gegründet, von der die Bauleistungen ausgeführt werden. Mit der Abgabe des Angebots und einer möglichen Auftragserteilung erlischt die Bietergemeinschaft, weil ihr Zweck erfüllt ist.
Auch bei Zeitvertragsarbeiten bei nationalen Vergaben im Unterschwellenbereich kann das Angebot durch eine Bietergemeinschaft erfolgen. Im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund- Ausgabe 2017) wird in der Richtlinie 612, Tz. 4.1 (Bewerbungsbedingungen bei Zeitvertragsarbeiten) zu öffentlichen Bauaufträgen vermerkt, das von der Bietergemeinschaft mit dem Angebot eine unterzeichnete Erklärung abzugeben ist,
  • in der die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft im Auftragsfall erklärt ist,
  • in der alle Mitglieder aufgeführt sind und der für die Durchführung des Vertrags bevollmächtigte Vertreter bezeichnet ist,
  • dass der bevollmächtigte Vertreter die Mitglieder gegenüber dem Auftraggeber rechtsverbindlich vertritt,
  • dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften.
Die Vergabestelle kann eine von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft unterzeichnete bzw. fortgeschritten oder qualifiziert signierte Erklärung verlangen.
Erfolgt die Ausschreibung nicht öffentlich, sind Angebote von Bietergemeinschaften nicht zuzulassen, wenn sich die Bietergemeinschaften erst nach der Aufforderung zur Angebotsabgabe aus aufgeforderten Unternehmen gebildet haben.
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