Baukalkulation / Angebot / Nachträge

Eignung von Nachunternehmern

Anforderungen an die Eignung von Bietern bei öffentlichen Bauaufträgen werden zu nationalen Ausschreibungen und Vergaben im Unterschwellenbereich in § 6 a im Abschnitt 1 (Basisparagrafen) der VOB/A formuliert. Danach sind die Angebote nach vorgelegten Nachweisen, deren Eignung die für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen notwendigen Sicherheiten bietet, auszuwählen.
Kriterien dafür sind die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit sowie die Verfügung über ausreichende technische und wirtschaftliche Mittel. Bei einer Öffentlichen Ausschreibung ist bereits in der Angebotsaufforderung zu vermerken, welche Nachweise mit dem Angebot verlangt werden oder deren spätere Anforderung vorbehalten wird.
Werden vom Auftraggeber auch Nachweise zur Eignung der Nachunternehmer gefordert, dann müssen auch diese Nachweise die Anforderungen an die Eignung erfüllen. Andernfalls könnte das Angebot auch ausgeschlossen werden. Diese Nachweise sind nicht erforderlich, wenn der Bieter in der allgemein zugänglichen Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen eingetragen ist. Bei Bauunternehmen mit nachgewiesener Präqualifikation kann auf die Nachweise für Nachunternehmer verzichtet werden, weil sich die präqualifizierten Unternehmen verpflichtet haben, nur präqualifizierte Nachunternehmer oder solche Unternehmen einzusetzen, die die Voraussetzungen für die Präqualifizierung erfüllen.
Der Nachweise der Eignung kann aber mit Einzelnachweisen und ggf. Eigenerklärungen erbracht werden. Kommt ein Bieter in die engere Wahl, dann sind die Eigenerklärungen durch entsprechende Bescheinigungen der zuständigen Stellen (z. B. Berufsgenossenschaft, Finanzamt u. a.) zu bestätigen. Als Eignungsnachweise sind von den zuständigen Stellen ausgestellten Bescheinigungen (z. B. Unbedenklichkeitsbescheinigung des Trägers für die Krankenversicherung u. a.) zulässig und anzuerkennen.
Bei EU-weiten Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte sowie auch bei verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen kann sich der Bieter bzw. Auftragnehmer für den öffentlichen Bauauftrag zur Bauausführung und zum Nachweis der Eignung auf andere Unternehmen - im Sinne einer Eignungsleihe- stützen, wenn entsprechende Kapazitäten von Nachunternehmern zur Verfügung stehen und dafür berufliche Eignung nachgewiesen wird.
Der öffentliche Auftraggeber kann für einen solchen Nachunternehmereinsatz von seinem Auftragnehmer verlangen, zur Inanspruchnahme der Kapazitäten des Nachunternehmers eine Haftung für die Auftragsausführung zu übernehmen sowie ggf. fordern, dass bei Ausschlussgründen eines Nachunternehmers der Bieter bzw. Auftragnehmer Ersatz durch einen anderen Nachunternehmer bietet.
Spezielle Regelungen werden weiterführend in den Vergabehandbüchern getroffen, so:
  • für Hochbaumaßnahmen im VHB-Bund (Ausgabe 2017) mit dem Formblatt 236 - Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen - sowie
  • im Straßen- und Brückenbau nach HVA B-StB im Teil 2 unter Tz. 2.4 (Nr. 32) mit der Regelung, dass für den Bereich des Bundesfernstraßenbaus generell von der Möglichkeit Gebrauch gemacht werden soll, dass Bieter und Nachunternehmer als Eignungsleiher gemeinsam für die Auftragsdurchführung haften.
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