VOB A

Eignungsleihe

Mit Bezug auf § 47 in der Vergabeverordnung (VgV- in Artikel 1in der Vergabemodernisierungsverordnung -VergRModVO vom 12. April 2016, veröffentlicht in BGBl. I Nr. 16/2016, S. 624) und daraus folgend in der VOB/A nach § 6 d Abs. 1 im Abschnitt 2 bei EU-weiten Ausschreibungen und Vergaben oberhalb der Schwellenwerte sowie nach § 6 d VS im Abschnitt 3 bei verteidigungs- und sicherheitsspezifischen öffentlichen Bauaufträgen kann sich das Bauunternehmen zum Nachweis seiner Eignung - im Sinne einer Eignungsleihe - auf andere Unternehmen stützen. Praktisch wird es sich um den Einsatz von Nachunternehmern handeln. Eine Eignungsleihe führt grundsätzlich zum Nachunternehmereinsatz.
Voraussetzung ist jedoch, dass:
  • die Kapazitäten der Nachunternehmer zu Verfügung stehen und dafür berufliche Erfahrung nachgewiesen wird und
  • das bietende Bauunternehmen dem öffentlichen Auftraggeber verpflichtende Zusagen von den Nachunternehmern als Dritte vorlegen kann.
Vom Auftraggeber bliebe zu überprüfen, ob die entsprechenden Anforderungen mit dem Nachunternehmereinsatz erfüllt werden. Zur Inanspruchnahme der Kapazitäten des Nachunternehmers kann der Auftraggeber vom Bieter auch eine Haftung für die Auftragsausführung verlangen sowie ggf. fordern, dass bei Ausschlussgründen eines Nachunternehmers der Bieter Ersatz durch einen anderen Nachunternehmer bietet.
Im Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) wird im Teil 2 unter Tz. 2.4 (Nr. 32) geregelt, dass für den Bereich des Bundesfernstraßenbaus generell von der Möglichkeit Gebrauch gemacht werden soll, dass Bieter und Eignungsleiher gemeinsam für die Auftragsdurchführung haften.
Eines Dritten können sich auch Bietergemeinschaften zur Erfüllung des Bauauftrags bedienen. Die rechtliche Stellung zwischen dem Bieter und vorgesehenen Nachunternehmen als Dritte ist dabei ohne Bedeutung.
20.01.2018
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