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Förderung der ganzjährigen Beschäftigung im Baugewerbe

Ab dem Winter 2006/07 wurde die Winterbauförderung weiter entwickelt mit der Zielrichtung, eine ganzjährige Beschäftigung in der Bauwirtschaft zu erreichen und zu sichern und zwar in der gemeinsamen Verantwortung von Arbeitslosenversicherung, Arbeitgebern und Arbeitnehmern.
Bereit gestellt werden:
  • ein modifiziertes Zuschuss-Wintergeld (ZWG),
  • ein Mehraufwands-Wintergeld (MWG),
  • Saison-Kurzarbeitergeld (SaisonKug, finanziert aus der Arbeitslosenversicherung),
  • Sozialaufwandserstattung ab 1. Ausfallstunde in der Schlechtwetterzeit (umlagefinanziert).
Die Regelungen gelten für Bauunternehmen und Betriebsabteilungen, die überwiegend Bauleistungen erbringen und dem Bauhauptgewerbe zugeordnet werden. Welche Tätigkeitsbereiche im Einzelnen zuzurechnen sind, ist im § 1 Abs. 2 der Baubetriebe-Verordnung aufgeführt. Dieser Tätigkeitskatalog deckt sich bis auf wenige Ausnahmen mit dem betrieblichen Geltungsbereich des Bundesrahmentarifvertrages für das Baugewerbe – BRTV-Baugewerbe. Die Baubetriebseigenschaft gilt auch für Arbeitsgemeinschaften (ARGEn), die mehrere Bauunternehmen zur Ausführung eines Bauauftrags eingehen.
Ausnahmen und damit keine Winterbauförderung gelten lediglich für folgende Bereiche:
  • Verwaltungsgesellschaften,
  • Betriebe des Bauten- und Eisenschutzgewerbes,
  • Betriebe des Fertigteilbaus,
  • Abbruch- und Abwrackbetriebe sowie
  • Betriebe, die Betonentladegeräte mit Bedienungspersonal vermieten.
Ausgenommen sind weiterhin auch Betriebe, die
  • Bauleistungen nicht gewerblich erbringen wie Regiebetriebe,
  • überwiegend Bauvorrichtungen, Baumaschinen, Baugeräte oder sonstige Baubetriebsmittel ohne Personal Betrieben des Baugewerbes gewerblich zur Verfügung stellen oder
  • überwiegend Baustoffe oder Bauteile für den Markt herstellen.
Die Feststellung der Baubetriebseigenschaft ist durch die Arbeitsverwaltung zu treffen, sofern sie streitig ist. Wurde ein Betrieb zugelassen, dann gilt sie für den gesamten Betrieb, d. h. auch für unselbstständige Betriebsteile, in denen möglicherweise baufremde Arbeiten ausgeführt werden.
Ein zugelassener Betrieb ist berechtigt, die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit in Anspruch zu nehmen. Gleichzeitig ist er aber auch verpflichtet, die Winterbeschäftigungs-Umlage zu zahlen.
Die ganzjährige Beschäftigung wird mitfinanziert über eine Umlage von 2 % von der Bruttolohnsumme und zwar in der Aufteilung
  • 40 % von 2 % von der Bruttolohnsumme durch den Arbeitnehmer (= 0,8 %)
  • 60 % von 2 % von der Bruttolohnsumme durch den Arbeitgeber (= 1,2 %).
Beispiel

Übersicht

Förderung der ganzjährigen Beschäftigung im Baugewerbe
Bild: © Zentralverband Deutsches Baugewerbe
16.01.2016
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