VOB B

Gegenforderungen

Stellt ein Auftragnehmer für ausgeführte Bauleistungen eine Abschlagsrechnung, so können durch den Auftraggeber evtl. vorliegende Gegenforderungen gegenüber dem Auftragnehmer mit Bezug auf § 16 Abs. 1, Nr. 2 VOB /B bei der Zahlung einbehalten werden. Andere Einbehalte betrifft dies nicht bzw. nur insoweit, wenn sie im Bauvertrag vereinbart wurden (z.B. für die Bereitstellung von Baustrom, Bauwasser u.a.) oder nach gesetzlichen Bestimmungen in den vorgesehenen Fällen (z.B. Sicherheitsleistungen nach VOB gemäß § 17 VOB/B für die Vertragserfüllung und Mängelansprüche) zulässig sind.
Gegenforderungen sind auch bei einer Schlusszahlung möglich. Als Zahlung gilt ein Betrag unter gleichzeitiger Aufrechnung oder Verrechnung mit einer bestrittenen Gegenforderung, die selbst nicht aus demselben Vertragsverhältnis stammen muss.
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Aktuelle Normen und Richtlinien zu "Gegenforderungen"

Auszug im Originaltext aus DIN 1961 (2016-09)
(1) 1. Abschlagszahlungen sind auf Antrag in möglichst kurzen Zeitabständen oder zu den vereinbarten Zeitpunkten zu gewähren, und zwar in Höhe des Wertes der jeweils nachgewiesenen vertragsgemäßen Leistungen einschließlich des ausgewiesenen, darauf e...
- DIN-Norm im Originaltext -
DIN-Norm

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