Vorschriften / Gesetze

HVA F-StB

HVA F-StB ist die Kurzbezeichnung für das "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau". Es umfasst das Regelwerk für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen am Bau, speziell für Leistungen im Straßen- und Brückenbau. Es wird von der Abteilung Straßenbau (StB) im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Zusammenarbeit mit den Straßenbauverwaltungen der Länder erarbeitet.
Im Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 09/2019 vom 25. Juni 2019 erfolgte die Bekanntgabe der aktualisierten und an neue Regelungen angepassten Ausgabe April 2019. Nach ihr ist seit 1. Juli 2019 für alle neu eingeleiteten Vergaben im Bereich Bundesfernstraßenbau zu verfahren. Im Interesse der einheitlichen Handhabung wird die Anwendung auch in den Zuständigkeitsbereichen für Straßen sowie in kommunalen Bauverwaltungen empfohlen. Dafür stehen die Richtlinientexte als pdf-Datei und die Vordrucke als Word-Dateien beim BMVI zum Herunterladen bereit.
Die Aktualisierung des HVA F-StB berücksichtigt notwendige Änderungen, insbesondere aus der:
  • 1. Ergänzung der Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand (Nachrechnungsrichtlinie) und
  • fortgeschriebenen Richtlinie zur Ermittlung und Vergütung für die statische und konstruktive Prüfung von Ingenieurbauwerken für Verkehrsanlagen sowie die Prüfung des baulichen Brandschutzes für Personenverkehrsanlagen der Eisenbahnen.
Bereits in der vorherigen Ausgabe wurden die neuen Regelungen nach dem Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 und des Leitfadens zur Durchführung von Planungswettbewerben im Straßen- und Ingenieurbau an die Richtlinie RPW 2013 berücksichtigt.
Das HVA F-StB gliedert sich und umfasst entsprechend den praktischen Erfordernissen - und in Anlehnung an das HVA B-StB - weiterhin folgende Teile:
  • Teil 1: Richtlinien für das Aufstellen der Vergabeunterlagen
  • Teil 2: Richtlinien für das Durchführen der Vergabeverfahren
  • Teil 3: Richtlinien für das Abwickeln der Verträge
  • Teil Vordrucke (für die Teile 1 bis 3) als Muster
  • Teil Vertragsbedingungen mit den Allgemeinen und Technischen Vertragsbedingungen
  • Anhang mit ergänzenden Unterlagen, beispielsweise:
    • Auszüge aus dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), der Vergabeverordnung (VgV), der HOAI 2013 sowie
    • folgende Richtlinien, Leitfäden und Gutachten wie:
      • Richtlinie zur Ermittlung der Vergütung für die statische und konstruktive Prüfung von Ingenieurbauwerken für Verkehrsanlagen (RVP 2019),
      • Leitfaden zur Durchführung von Planungswettbewerben im Straßen- und Ingenieurbau (LF RPW 2017),
      • Gutachten "Leistungsbeschreibungen für faunistische Untersuchungen im Zusammenhang mit landschaftsplanerischen Fachbeiträgen (2014)",
    • ein Beispiel für den Entwurf eines Ingenieurvertrags "Ersatzbauwerk".
Jeder Teil enthält Richtlinientexte mit Erläuterung sowie zu Vordrucken zugehörige Muster. Mit diesen Unterlagen lässt sich der Ablauf von der Vorbereitung einer Vergabe bis zum Abschluss der beauftragten Leistung durchgehend nachvollziehen.
28.01.2020
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