Vorschriften / Gesetze

HVA F-StB

HVA F-StB ist die Kurzbezeichnung für das "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau". Es umfasst das Regelwerk für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen am Bau, speziell für Leistungen im Straßen- und Brückenbau. Es wird von der Abteilung Straßenbau (StB) im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Zusammenarbeit mit den Straßenbauverwaltungen der Länder erarbeitet.
Im Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 11/2021 vom 20. April 2021 erfolgte die Bekanntgabe der aktualisierten und an neue Regelungen angepassten Ausgabe: Januar 2021 des HVA F-StB, wonach für alle neu eingeleiteten Vergaben im Bereich Bundesfernstraßenbau zu verfahren ist. Im Interesse der einheitlichen Handhabung wird die Anwendung auch in den Zuständigkeitsbereichen für Straßen sowie in kommunalen Bauverwaltungen empfohlen. Dafür stehen die Richtlinientexte als pdf-Datei und die Vordrucke als Word-Dateien beim BMVI zum Herunterladen bereit.
Die Aktualisierung des HVA F-StB berücksichtigt notwendige Änderungen, insbesondere nach dem Inkrafttreten neuer Regelungen seit 1. Januar 2021. Berücksichtigung finden:
  • die „Änderung des Gesetzes zur Regelung von Architekten- und Ingenieurleistungen (vom 12. November 2020 in BGBl. I, S. 2392)“ sowie
  • Änderungen zu den von der HOAI-2021 erfassten Architekten- und Ingenieurleistungen, wonach die Honorare für diese Leistungen künftig in einer Honorarvereinbarung der Vertragspartner in Textform frei zu vereinbaren und nicht mehr an verbindliche Mindest- und Höchsthonorarsätze gebunden sind.
Bereits in der vorherigen Ausgabe wurden die neuen Regelungen des Werk- und Bauvertragsrechts im BGB ab 2018 und des Leitfadens zur Durchführung von Planungswettbewerben im Straßen- und Ingenieurbau an die Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW – 2013) berücksichtigt.
Das HVA F-StB – Ausgabe Januar 2021 – gliedert sich wie bisher und umfasst entsprechend der praktischen Erfordernisse und in Anlehnung an das HVA B-StB weiterhin folgende Teile:
  • Teil 1: Richtlinien für das Aufstellen der Vergabeunterlagen
  • Teil 2: Richtlinien für das Durchführen der Vergabeverfahren
  • Teil 3: Richtlinien für das Abwickeln der Verträge
  • Vordrucke (für die Teile 1 bis 3) als Muster
  • Vertragsbedingungen mit den Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB F-StB) und den Technischen Vertragsbedingungen (TVB)
  • Anhang mit Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien, Leitfäden und Gutachten als ergänzenden Unterlagen wie:
    • Auszügen aus dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), der Vergabeverordnung (VgV), der HOAI-2021,
    • der Richtlinie zur Ermittlung der Vergütung für die statische und konstruktive Prüfung von Ingenieurbauwerken für Verkehrsanlagen (RVP),
    • dem Leitfaden zur Durchführung von Planungswettbewerben (RPW – 2013) im Straßen- und Ingenieurbau (LF RPW),
    • dem Schlussbericht zum Gutachten "Leistungsbeschreibungen für faunistische Untersuchungen im Zusammenhang mit landschaftsplanerischen Fachbeiträgen".
Jeder Teil enthält Richtlinientexte mit Erläuterung sowie zu Vordrucken zugehörige Muster. Mit diesen Unterlagen lässt sich der Ablauf von der Vorbereitung einer Vergabe bis zum Abschluss der beauftragten Leistung durchgehend nachvollziehen.
Bauprofessor-Redaktion
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