VOB A

Los

Ein Los ist der in einem Bauauftrag enthaltene Anteil einer erforderlichen Gesamtleistung. Umfangreiche Bauleistungen sollen möglichst in Lose geteilt und nach Losen vergeben werden:

"Teillos" bei örtlicher Abgrenzung und nach Leistungsmenge,
"Fachlose" bei fachlicher Abgrenzung nach der Art.

Eine Trennung von Leistungen nach Losen kann zunächst bei großen Bauvorhaben von Vorteil sein. Das gilt vor allem dann, wenn die Lose von verschiedenen Bauunternehmen zeitgleich oder getrennt nacheinander aufgeführt werden können. Für eine Losvergabe sprechen oft auch Forderungen zu einer kurzen Bauzeit. Oft werden auch unterschiedliche Anforderungen an die auszuführende Qualität der unterschiedlichen Bauleistungen gestellt, die jeweils nur von speziell dazu qualifizierten Unternehmen auszuführen wären.

Aus wirtschaftlichen oder technischen Erwägungen kann auch auf eine Aufteilung verzichtet werden. In solchen Fällen sind durch die Öffentlichen Auftraggeber mit Bezug auf Richtlinie 111, Tz. 2.3 im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) die Gründe für eine Abweichung im Vergabevermerk nachvollziehbar darzulegen. Dabei bedarf es einer umfassenden Abwägung der widersprechenden Belange.

Die Vergabe nach Losen sieht die VOB/A bei öffentlichen Aufträgen sowohl für nationale Vergaben im Unterschwellenbereich gemäß § 5 Abs. 2 im Abschnitt 1 (Basisparagrafen) als auch für EU-weite Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte nach § 5 EU Abs. 2, Nr. 1 im Abschnitt 2 sowie für verteidigungs- und sicherheitsspezifische Baumaßnahmen nach § 5 VS Abs. 2 im Abschnitt 3 vor. Sie gilt als grundlegende Verfahrensweise. Eine komplexe Vergabe der Bauleistungen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen sollte die Ausnahme darstellen. Erfolgt die Aufteilung in Lose und werden danach auch die Leistungen vergeben, ist darauf zu achten, dass eine Zersplitterung weitestgehend vermieden wird. Letztlich ist dabei aber die Beurteilung durch den Auftraggeber maßgebend. Er wird im Einzelfall abwägen, wie die Vergabe erfolgen soll und darauf achten, dass nicht ein Bieter bei Losvergabe alle Lose als Aufträge erhält. Der Wettbewerb muss gewährleistet bleiben. Nicht limitiert ist jedoch, wie viele Lose maximal ein Bieter erhalten darf.

Die Regelung über die Trennung und Aufteilung in Lose wurde an die Anforderungen aus § 97 Absatz 3 im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) angepasst. Damit soll den Interessen und der Förderung des Mittelstands, besonders auch des Bauhandwerks, stärker entsprochen werden. Andererseits soll dies aber auch nicht zur willkürlichen Losaufteilung und -vergabe führen.

Eine Trennung sollte nur dann erfolgen, wenn dafür gewerkeübliche Ausführungen sprechen. Letztlich bleibt es aber dem Ausschreibenden überlassen, ob er auch bei der Vergabe der Ausführungseinheit folgt. Die Situation im Einzelfall wird maßgebend sein.

Die Bieter können angeben, inwieweit sich der Preis bei Beauftragung mehrerer Lose oder der Gesamtleistung ermäßigt.

Werden die Bauleistungen EU-weit bei Erreichen der Schwellenwerte ausgeschrieben, sind noch spezielle Anforderungen nach § 5 EU Abs. 2 in Abschnitt 2 der VOB/A zur Losvergabe bei EU-Ausschreibungen zu berücksichtigen. Danach kann die Vergabe von Leistungen nach Losen erfolgen. Sprechen wirtschaftliche oder technische Gründe dafür, können auch Fachlose zusammen vergeben werden. Dies bedarf des Vermerks in den Vergabeunterlagen bzw. in der Auftragsbekanntmachung oder in der Aufforderung zur Interessenbestätigung.

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20.01.2018

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Die Richtlinie gibt in zusammenfassender Form einen Überblick zu den hauptsächlich vorliegenden Bedürfnissen der Menschen und ihren Anforderungen an die Sanitärtechnik. Dabei behandelt diese Richtlinie Anforderungen und Lösungswege in Liegenschaften ...