Baurecht / BGB

Mangel

Von einem Mangel wird gesprochen, wenn eine vereinbarte Beschaffenheit für ein Werk bzw. eine Leistung nicht erreicht ist bzw. eine Abweichung zwischen der Ist- und der Soll-Beschaffenheit vorliegt. Letztere bestimmt sich entweder aus der Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern oder aus der gemeinsam durch die Vertragspartner bei Vertragsabschluss vorausgesetzten (ggf. auch stillschweigend) Beschaffenheit der zu erbringenden Leistung.

Demgegenüber ist eine Leistung frei von Mängeln, wenn:

sie die vereinbarte Beschaffenheit hat,
sich die Leistung für die gewöhnliche Verwendung eignet,
sie den anerkannten Regeln der Technik entspricht.

Die anerkannten Regeln der Technik werden vor allem durch die technischen Regeln bestimmt.

Die Aussagen zum Mangel gelten gleichermaßen für Mängel in der Bauausführung. Maßgebend sind die vereinbarten Eigenschaften für die Bauleistung, vorrangig die Ableitung der Soll-Beschaffenheit aus der Leistungsbeschreibung. Bei vorliegenden Mängeln werden sich Mängelansprüche ableiten.

Der vertragliche Leistungsumfang darf sich aber nicht nur auf die Herstellungspflicht des Werkunternehmers im Sinne der Einhaltung der vereinbarten Ausführungsart beschränken. Der Mangelbegriff ist funktional weiter zu sehen, und zwar auf den Leistungsumfang einer zweckentsprechenden und funktionstauglichen Herstellung der Werkleistung.

Diese Auslegung lag auch einem Urteil durch das OLG Düsseldorf vom 26.3.2013 (Az.: 23 U 87/12) zugrunde. Danach begrenzt die mangelfreie Herstellung einer Leistung nicht die Erfolgshaftung des Auftragnehmers. Wird durch den Auftragnehmer erkannt, dass ggf. der Leistungserfolg gefährdet ist, dann sind Bedenken des Auftragnehmers gegenüber dem Auftraggeber rechtzeitig anzumelden. Eine ähnliche Aussage wurde auch vom OLG Koblenz in einem Beschluss vom 30.1.2013 (Az.: 5 U 324/12) getroffen, wonach der Auftragnehmer die Funktionstauglichkeit eines Werkes bzw. einer Leistung zuschulden hat.

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02.04.2016

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