Bauvertrag / Werkvertrag

Minderkosten bei Mehrmengen

Liegt der Baumaßnahme ein Einheitspreisvertrag zugrunde, kann auf Verlangen nach § 2 Abs. 3, Nr. 2 in VOB Teil B für die über + 10 % hinausgehenden Mengen gegenüber der Soll-Menge in einzelnen Leistungspositionen im Leistungsverzeichnis (LV) ein neuer Preis unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten vereinbart werden.
Als mögliche Minderkosten können infrage kommen:
Minderkosten bei Mehrmengen resultieren aus dem Umstand, dass sich die für das Bau-Soll kalkulierten Kostenpositionen auf eine größere Leistung im Ist (Mehrmenge) verteilen und daraus resultierend relativ geringer je Leistungsmenge ausfallen. Sie stellen in der Regel nur relative Einsparungen dar und sind nicht mit dem Begriff " ersparte Aufwendungen " gleichzusetzen. Letztere treten beispielsweise ein, wenn der Auftraggeber vereinbarte Leistungen selbst übernimmt oder von Dritten ausführen lässt, folglich die betreffenden Leistungstitel und Positionen im LV im Ist wegfallen und die dafür kalkulierten Kosten erspart werden.
Sollten neben Minderkosten auch Mehrkosten bei Mehrmengen anfallen, so bedarf es einer Saldierung der Anpassungen aus Mehr- und Mindermengen für den Nachweis der Gesamtwirkung. Bei öffentlichen Bauaufträgen ist auf Verlangen des Auftraggebers ggf. eine Ausgleichsberechnung bei Nachträgen nach VOB nach den Anforderungen im „Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen (Richtlinie 510)“ im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB- Bund, Ausgabe 2017, Stand 2019) vorzunehmen.
Zu berücksichtigen sind künftig auch die Aussagen aus dem Urteil des BGH vom 8. August 2019 (Az.: VII ZR 34/18). Hierzu sei auf detailliertere Aussagen unter Vergütungsanpassung bei Mehrmengen verwiesen. Danach haben die Vertragspartner bei Mehrmengen und einem VOB-Vertrag nach dem Kooperationsgebot einen Anspruch auf Einwilligung in einen neuen Preis und dabei die beiderseitigen Interessen nach Treu und Glauben abzuwägen. Falls nicht anders vereinbart, sollten die tatsächlich erforderlichen Kosten zuzüglich angemessener Zuschläge bei der Preisanpassung mit maßgebend sein.
20.12.2019
Copyright bauprofessor.de Lexikon
Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden
Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetztes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.

Verwandte Fachbegriffe

Mehrmenge
Während der Bauausführung eines Bauauftrags kann es erforderlich sein, dass die für einzelne Leistungspositionen im Leistungsverzeichnis (LV) die auszuführende Menge von der ausgeschriebenen Menge abweicht. Eine Mehrmenge liegt bei einer Baumaßnahme...
Preisanpassung bei Mehrmengen nach VOB/VHB
Bei einem VOB-Vertrag kann ein Vertragspartner nach § 2 Abs. 3, Nr. 2 in der VOB Teil B verlangen, einen Einheitspreis (EP) anzupassen und neu zu vereinbaren, wenn die tatsächlich ausgeführte Leistungsmenge mehr als 10 % von der Soll-Leistungsmen...
Mehrkosten bei Mehrmengen
Bei einer Baumaßnahme auf Grundlage eines VOB-Vertrags kann ein Vertragspartner eine Preisanpassung bei Mehrmengen nach § 2 Abs. 3, Nr. 2 in VOB Teil B für die über 10 % hinausgehende Menge gegenüber der Soll-Menge bei einer Leistungsposition...
Vergütungsanpassung bei Mehrmengen
Die Ist- Menge kann in der Bauausführung von der Soll- Menge einer im Leistungsverzeichnis (LV) ausgeschriebenen Leistungsposition abweichen. Nach der Regelung in § 2 Abs. 3, Nr. 1 und 2 der VOB/B wird von einer Mengenänderung gesprochen, wenn di...
Mengenmehrung
Weicht die tatsächlich ausgeführte Leistungsmenge einer Position im Leistungsverzeichnis (LV) mehr als 10 % nach oben von dem im Vertrag vorgesehenen Leistungsumfang ab, liegt eine Mengenmehrung vor. Eine Preisanpassung ist dann auf Verlangen eines V...
Mengenänderung
Ein vereinbarter Einheitspreis (EP) gilt bei einem VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 3, Nr. 1 VOB/B unverändert für Mengenabweichungen von dem im Vertrag vorgesehenen Leistungsumfang um nicht mehr als 10 %, also im Bereich von 90 % bis 110 % der im Vertrag v...
Um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, verwenden wir Cookies. Einige dieser Cookies sind erforderlich für den reibungslosen Ablauf dieser Website, andere helfen uns, Inhalte auf Sie zugeschnitten anzubieten. Wenn Sie auf „ Ich akzeptiere“ klicken, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Individuelle Cookie-Einstellungen Ich akzeptiere