Baubetrieb/Bauunternehmen

Beauftragung der Nachunternehmer

Wird für die Ausführung eines Bauvorhabens als Schlüsselfertigbau (SF-Bau) vom Auftraggeber (AG) ein Generalunternehmer (GU) als Auftragnehmer beauftragt, so wird der GU meistens nicht alle Bauleistungen selbst mit eigenen gewerblichen Arbeitnehmern, Baustoffen sowie Baumaschinen und Geräten ausführen. Eingebunden werden meistens weitere Nachunternehmer (NU) als Kooperationspartner für einzelne Teilleistungen oder spezielle Fachunternehmer z. B. für den Ausbau. Das kann gleichermaßen auch beim Einsatz eines Hauptunternehmers (HU) der Fall sein, wenn der HU nur die Rohbauleistungen am Bauwerk ausführt und Teilleistungen wie z. B. Tiefbauleistungen an einen NU vergibt.
Wird ein Nachunternehmereinsatz vorgesehen, erfolgt zunächst die Aufforderung an den NU zur Abgabe eines Angebots. Danach ist das wirtschaftlichste Angebot für die jeweilige Teilleistung bzw. das Gewerk auszuwählen. Es schließt sich die Vertragsverhandlung mit den interessanten Bietern über die festzulegenden Bedingungen für die Ausführung der Leistungen an. Die Ergebnisse sollten in einem Verhandlungsprotokoll mit Nachunternehmern festgehalten werden, welches der Nachunternehmer unterschreibt. Mit dieser Unterschrift erklärt der NU, dass er einen Vertrag zu den im Verhandlungsprotokoll festgelegten Bedingungen innerhalb einer Bindefrist vereinbaren möchte. Nimmt darauf der GU/HU das rechtsverbindliche Angebot eines NU innerhalb der Bindefrist an, wird das Verhandlungsprotokoll zum Nachunternehmervertrag.
Zur verbindlichen Beauftragung der NU und vorherigen Protokollierung können die zum SF-Bau durch den Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) erarbeiteten Muster-Formulare herangezogen werden. Sie wurden mit der aktualisierten Herausgabe zum Stand: 2021 (vorher Stand: 2019) an die neuere Rechtsprechung angepasst und zur Anwendung im Sinne des § 14 BGB empfohlen.
Im Einzelnen betrifft es folgende Formulare für SF-Bau (FSB) in Verbindung mit Nachunternehmern:
  • FSB 2021-2: Beauftragung Nachunternehmer,
  • FSB 2021-3: Verhandlungsprotokoll/Nachunternehmervertrag (Sitz Inland).
Die Muster-Formulare geben Anhaltspunkte, erheben jedoch zum Inhalt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Notwendig ist stets die eigenverantwortliche Prüfung für den Einzelfall. Den beteiligten Vertragspartnern steht es frei, diese Formulare an die Erfordernisse des jeweiligen Einzelfalls anzupassen oder andere Texte zu nutzen.
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