Baubetrieb/Bauunternehmen

Nachunternehmerauswahl

Für die vorgesehenen Fremdleistungen sind durch den GU/HU (General-/ Hauptunternehmer) zunächst die richtigen NU (Nachunternehmer) auszuwählen. Sind diese bereits dem GU/HU aus der ständigen Zusammenarbeit bekannt, erübrigt sich eine Prüfung. Andernfalls sollte bei der Auswahl der NU vor allem deren Leistungsfähigkeit, z. B.:
  • in technischer Hinsicht in Form von Referenzbauobjekten, der Firmengröße und vorhandenen Kapazitäten, von Zertifizierungen zur Qualität u.a.
  • in wirtschaftlicher Hinsicht in Form von Wirtschaftsauskünften, Auskünften der Hausbank und von Baustofflieferanten, Unbedenklichkeitsbescheinigungen vom Finanzamt, der Sozialkassen, der Berufsgenossenschaft und Haftpflichtversicherung
geprüft und betrachtet werden.
Der Auftraggeber eines Bauvertrags kann von seinem Auftragnehmer (GU/HU) mit Bezug auf § 4 Abs. 8, Nr. 3 in der VOB/B (2016) verlangen, dass er für die von ihm eingesetzten Nachunternehmer Erklärungen und Nachweise zur Eignung der Nachunternehmer vorlegt. Folglich wird dies der den Nachunternehmer beauftragende GU/HU auch im Vorfeld verlangen und prüfen. Sollten die betreffenden Nachunternehmer in der Liste präqualifizierter Bauunternehmen eingetragen sein, kann darauf als Eignungsnachweise verwiesen werden.
Es liegt auch im Interesse des GU/HU, dabei nicht mit sogenannten „Scheinfirmen“ oder „Briefkastenfirmen“ zusammen zu arbeiten. Weiterhin bleibt zu beachten, dass mit dem NU ein echtes NU-Verhältnis eingegangen wird. Es liegt immer dann vor, wenn der GU/HU Teile der von ihm übernommenen Leistung im eigenen Namen und auf eigene Rechnung weitergibt.
Scheinwerkverträge und damit unrechtmäßige Arbeitnehmerüberlassungen liegen in der Regel dann vor, wenn sich die Tätigkeit des NU nur auf die Entsendung von Arbeitnehmern beschränkt, die ihre Arbeit nach den Weisungen des GU/HU und mit Material und Werkzeugen bzw. Geräten des GU/HU ausführen, sowie die erbrachte Leistung auf der Grundlage von Zeiteinheiten vergütet wird.
Hierzu stellte der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. mit den "Checklisten-Nachunternehmereinsatz (Berlin, Januar 2016)" Handlungshinweise und Erläuterungen für die Bauunternehmer zur Verfügung. Zu beachten sind beim Einsatz von ausländischen Nachunternehmern die Vorschriften zur Dienstleistungsfreiheit von Unternehmen, die unbegrenzt Nachunternehmer aus Staaten der EU genießen, weiterhin zum Einsatz von Arbeitnehmern im Rahmen von Werkvertragskontingenten, Einsatz von Einzelunternehmen als Nachunternehmer bei Verdacht auf eine eventuelle Scheinselbstständigkeit sowie zur Arbeitnehmerüberlassung hinsichtlich einer Erlaubnispflicht.
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