Baubetrieb/Bauunternehmen

Nachunternehmerauswahl

Wird die Ausführung einer Baumaßnahme von einem Generalunternehmer (GU) oder Hauptunternehmer (HU) übernommen, dann werden vom GU/HU neben den eigenen Bauleistungen mit eigenen Arbeitskräften meistens auch Leistungen von Nachunternehmern (NU) gebunden. Dafür sind von den GU/HU zunächst die richtigen NU auszuwählen. Sind diese bereits den GU/HU aus der ständigen Zusammenarbeit bekannt, kann sich eine Prüfung für deren Einsatz erübrigen.
Andernfalls sollte bei der Auswahl der NU vor allem deren Leistungsfähigkeit geprüft und betrachtet werden, insbesondere:
  • in technischer Hinsicht anhand von Referenzbauobjekten, der Firmengröße und der vorhandenen Kapazitäten, von Zertifizierungen zur Qualität u. a. sowie
  • in wirtschaftlicher Hinsicht anhand von Wirtschaftsauskünften, Auskünften der Hausbank und von Baustofflieferanten, Unbedenklichkeitsbescheinigungen vom Finanzamt, der Sozialkasse, der Berufsgenossenschaft und Haftpflichtversicherung.
Nachunternehmerauswahl
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Der Auftraggeber (AG) kann bei einem VOB-Vertrag von seinem GU/HU als Auftragnehmer (mit Bezug auf § 4 Abs. 8 Nr. 3 in der VOB Teil B) verlangen, dass dieser für die von ihm eingesetzten Nachunternehmer Erklärungen und Nachweise zur Eignung vorlegt. Folglich wird dies der den Nachunternehmer beauftragenden GU/HU auch im Vorfeld verlangen und prüfen. Sollten die betreffenden Nachunternehmer in die Liste präqualifizierter Bauunternehmen eingetragen sein, kann darauf als Eignungsnachweise verwiesen werden.
Es liegt auch im Interesse des GU/HU, dabei nicht mit sogenannten „Scheinfirmen“ zusammenzuarbeiten. Zu beachten bleibt, dass mit dem NU ein echtes NU-Verhältnis eingegangen wird. Es wird in der Regel dann vorliegen, wenn der GU/HU Teile der von ihm übernommenen Leistung im eigenen Namen und auf eigene Rechnung weitergibt.
Scheinwerkverträge und damit unrechtmäßige Arbeitnehmerüberlassungen liegen meistens dann vor, wenn sich die Tätigkeit des NUs nur auf die Entsendung von Arbeitnehmern beschränkt, die ihre Arbeit nach den Weisungen des GUs/HUs und mit Material und Werkzeugen bzw. Geräten des GUs/HUs ausführen und deren erbrachte Leistungen auf der Grundlage von Zeiteinheiten vergütet werden.
Hierzu stellte der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. mit den "Checklisten-Nachunternehmereinsatz (Berlin, 2016)" Handlungshinweise und Erläuterungen für die Bauunternehmer zur Verfügung. Zu beachten sind beim Einsatz von ausländischen Nachunternehmern die Vorschriften zur Dienstleistungsfreiheit von Unternehmen, die unbegrenzt Nachunternehmer aus Staaten der EU genießen. Weitere HDB-Checklisten behandeln den Einsatz von Arbeitnehmern im Rahmen von Werkvertragskontingenten, den Einsatz von Einzelunternehmen als NU bei Verdacht auf eine eventuelle Scheinselbstständigkeit sowie die Erlaubnispflicht bei Arbeitnehmerüberlassungen.
Auf die NU-Auswahl und die Einholung von Angeboten der NU wird bei Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots eine Verhandlung zwischen den potenziellen Vertragspartnern folgen. In Verbindung damit sei auch das für den Schlüsselfertigbau (SF-Bau) vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) erarbeitete und herausgegebene Muster-Vertragsformular – FSB 2021-3: Verhandlungsprotokoll/ Nachunternehmervertrag (Sitz Inland) – mit der Aktualisierung Stand: 2021 (vorher Stand 2019) angeführt. Unter Tz. 14 – Arbeitnehmereinsatz – im Formular wird detailliert auf vom NU einzugehende Verpflichtungen bei der Auswahl und dem Einsatz des NU verwiesen, beispielsweise zur Umsetzung von Anforderungen aus dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz, zur Zahlung von Mindestlohn im Baugewerbe, zur Abführung der Beiträge an die Sozial- und Unfallversicherung sowie Sozialkassen.
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