VOB A

Nachunternehmereinsatz als Eignungsleihe

Besondere Regelungen für den Einsatz von Nachunternehmern sind für Bauaufträge zu beachten, die durch öffentliche Auftraggeber EU-weit bei Erreichen der Schwellenwerte sowie zu verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen ausgeschrieben und vergeben werden sollen. Das bietende Bauunternehmen kann sich mit Bezug auf § 6 d EU Abs. 1 im Abschnitt 2 der VOB/A sowie nach § 6 d VS bei öffentlichen Bauaufträgen zur Verteidigung und Sicherheit im Abschnitt 3 der VOB/A auf die Leistungen eines anderen Unternehmers stützen, wenn es dem Auftraggeber verpflichtende Zusagen eines Dritten vorlegt. Stützt sich der Bieter auf den Nachweis der Eignung z. B. eines Nachunternehmers, wird von " Eignungsleihe " gesprochen. Eine Eignungsleihe kommt praktisch einem Nachunternehmereinsatz gleich.
Vom Auftraggeber bliebe zu überprüfen, ob die entsprechenden Anforderungen mit dem Nachunternehmereinsatz erfüllt werden. Ausschlussgründe könnten ggf. bei zu geringer wirtschaftlicher, technischer oder finanzieller Leistungsfähigkeit sowie nicht ausreichend vorhandenem Baumaschinen- und Gerätepark denkbar sein. Bereits bei Vorliegen nur eines Ausschlussgrunds kann der Auftraggeber den Wechsel des vorgesehenen Nachunternehmers bzw. Ersatz durch einen anderen Nachunternehmer verlangen. Dem Bieter steht damit das Recht zu, in einem solchen Fall seinen ursprünglichen Nachunternehmer im laufenden Vergabeverfahren auswechseln zu dürfen.
Zur Inanspruchnahme der Kapazitäten des Nachunternehmers kann der Auftraggeber vom Bieter auch eine gemeinsame Haftung für die Austragsausführung von Bieter und Nachunternehmer verlangen. Eines Dritten als Nachunternehmer können sich auch Bietergemeinschaften zur Erfüllung des Bauauftrags bedienen. Die rechtliche Stellung zwischen dem Bieter und vorgesehenen Nachunternehmen als Dritte ist dabei ohne Bedeutung.
20.01.2018
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