Umsatzsteuerklauseln Vom Gesetzgeber können die Sätze der Umsatzsteuer von Zeit zu Zeit geändert werden. Zuletzt erfolgte eine Absenkung der Umsatzsteuersätze auf Grundlage des „Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes vom 29. Juni 2020 (in BGBl. I, S. 1512)“ für den Zeitra...
Pauschalpreisrisiken Die Vergütung von Bauleistungen kann als Pauschalvertrag mit einer Pauschalsumme vereinbart und vorgenommen werden, bei einem VOB-Bauvertrag mit Bezug auf § 2, Abs. 7 VOB/B. Danach bleibt die Pauschalsumme im Grundsatz unverändert. Entscheidenden Ein...
Corona-Mehrkosten zu Angeboten So wie Mehrkosten coronabedingt auf der Baustelle bei der Bauausführung von bestehenden Bauverträgen von Bedeutung sind, bedarf es ebenfalls einer entsprechenden Berücksichtigung zu: vorliegenden Angeboten und bereits eingeleiteten Vergabeverfahren...
Vergütungsanpassung bei Pauschalsummen Wird im Bauvertrag eine Pauschalsumme für die Bauleistung vereinbart, so bleibt diese Vergütung im Grunde unverändert. Ist jedoch bei erheblichen Leistungsänderungen ein Festhalten an der Pauschalsumme für einen oder beide Vertragspartner nach Treu u...
Detailpauschalisierung Von einer Detailpauschalisierung wird gesprochen, wenn: neben detaillierten Bauplänen eine Ausschreibung mit detaillierten Mengen im Leistungsverzeichnis (LV) vorliegt und dann, zum kalkulierten Angebot eine Pauschalisierung vorgenommen und e...
Globalpauschalisierung Einem Pauschalvertrag kann neben einer Detailpauschalisierung, wie sie nach der VOB, Teil B als Regelfall anzusehen ist, auch eine Globalpauschalisierung zugrunde liegen. Von einer Global- bzw. Leistungspauschalisierung wird dann gesprochen, wenn: d...
Wie pauschal ist eigentlich pauschal? 28.02.2013 Immer wieder gibt es zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer Streit über die Frage, was genau von einem Pauschalvertrag erfasst ist und wie Abweichungen vom ursprünglichen Vertragsvolumen beim Pauschalvertrag zu behandeln sind. Anlass, hierauf noch e...
BGH urteilt zu Abschlagszahlungsklauseln in Bauerrichtungsverträgen mit Verbrauchern 29.01.2013 Die bauprofessor.nachrichten hatten sich in der November-Ausgabe 2011 mit dem gesetzlichen Anspruch des Werkunternehmers auf Abschlagszahlungen und den dafür zu erfüllenden Voraussetzungen beschäftigt.Nunmehr hat der Bundesgerichtshof Gelegenheit g...