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Nachfristsetzungen- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
Nachfristsetzungen
VOB B
Bei einem Bauvertrag nach VOB (VOB-Vertrag) werden zu bestimmten Tatbeständen angemessene Nachfristsetzungen im Teil B der VOB eingeräumt, beispielsweise durch den Auftraggeber nach § 4 Abs. 7, wenn der Auftragnehmer einen Mangel während der Bauaus...
Nachfristsetzung zur Erlangung von Mitwirkungshandlungen (BGB § 642 Abs. 1)- Musterbrief zum Download -
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Nachfristsetzung zur Erlangung von Mitwirkungshandlungen (BGB § 642 Abs. 1)
Der Auftragnehmer fordert den Besteller/Auftraggeber in diesem Musterbrief zur Mitwirkung auf, zu der dieser nach § 642 Abs. 1 verpflichtet ist. Der Auftragnehmer kann im Brief auswählen, welche Mitwirkung, z. B. Ausführungsunterlagen, Geländeaufnahm...
Nachfristsetzung zur Leistung der Bauhandwerkersicherung (BGB § 650f Abs. 1 und 2)- Musterbrief zum Download -
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Nachfristsetzung zur Leistung der Bauhandwerkersicherung (BGB § 650f Abs. 1 und 2)
Dieser Musterbrief kann Anwendung finden, wenn der Unternehmer vom Besteller eine Bauhandwerkersicherung nach § 650f Abs. 1 BGB verlangt wird, eine erste Frist jedoch bereits verstrichen ist....
Kündigung des Auftrags wegen fehlender Mitwirkungshandlungen (BGB § 643)- Musterbrief zum Download -
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Kündigung des Auftrags wegen fehlender Mitwirkungshandlungen (BGB § 643)
Dieser Brief dient einem Unternehmer, um dem Besteller wegen nicht erfolgter Mitwirkung mit Bezug auf § 643 BGB zu kündigen. Der Unternehmer erklärt daher in dem Brief, dass die Mitwirkung des Bestellers erforderlich war, jedoch nicht im notwendigen...
Verlangen nach Einräumung einer Sicherungshypothek zur Forderung über die vertraglich erbrachte Teilleistung_Gesamtleistung (BGB § 650e, analog auch anwendbar bei einem VOB-Vertrag)- Musterbrief zum Download -
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Verlangen nach Einräumung einer Sicherungshypothek zur Forderung über die vertraglich erbrachte Teilleistung_Gesamtleistung (BGB § 650e, analog auch anwendbar bei einem VOB-Vertrag)
Ein Bauunternehmer erklärt in diesem Brief, dass der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen zu Forderungen aus einer Abschlags- bzw. Schlussrechnung nicht nachgekommen ist und auch die Mahnungen mit Nachfristsetzung fruchtlos verstreichen ließ. ...
Zahlung an Nachunternehmer des Auftragnehmers (VOB/B § 16 Abs. 6)- Musterbrief zum Download -
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Zahlung an Nachunternehmer des Auftragnehmers (VOB/B § 16 Abs. 6)
Mit diesem Brief wendet sich ein Nachunternehmer an den Auftraggeber und bittet mit Bezug auf § 16 Abs. 6 VOB/B darum, dass dieser ihm die zustehende Vergütung direkt zahlt. Hintergrund ist, dass der Nachunternehmer bisher trotz Mahnung und Nachfrist...
Verzug- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Verzug
Baurecht / BGB
Als Verzug gilt ein eintretender, eine bestimmte Rechtsfolge auslösender Rechtszustand. Zu unterscheiden ist nach: Annahmeverzug bei Nichtannahme einer Leistung durch den Gläubiger, z.B. bei Versagung der Abnahme der Bauleistung oder Unterlassung vo...
Nachfrist zur Rückzahlung des Einbehalts für Mängelansprüche (VOB/B § 17 Abs. 8, Nr. 2)- Musterbrief zum Download -
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Nachfrist zur Rückzahlung des Einbehalts für Mängelansprüche (VOB/B § 17 Abs. 8, Nr. 2)
In diesem Brief fordert der Auftragnehmer den Auftraggeber erneut auf, den Sicherheitseinbehalt für eventuelle Mängelansprüche nunmehr nach Ablauf der vertraglichen Mängelansprüchefrist auszuzahlen. Der Auftraggeber hatte den Einbehalt nicht auf ein ...
Ankündigung der Selbstvornahme nach erfolgloser Mängelbeseitigung (BGB § 637 Abs. 1)- Musterbrief zum Download -
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Ankündigung der Selbstvornahme nach erfolgloser Mängelbeseitigung (BGB § 637 Abs. 1)
Der Brief ist von einem Auftraggeber an den Auftragnehmer gerichtet, der einen festgestellten Sachmangel auch in der gesetzten Nachfrist nicht beseitigt hat. Der Auftraggeber schätzt die Nacherfüllung als zumutbar ein und weist darauf hin, dass die M...
Mahnung und Nachfrist zu fälligen Abschlagszahlungen (VOB/B § 16 Abs. 1 und 5, Nr. 3 und 5)- Musterbrief zum Download -
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Mahnung und Nachfrist zu fälligen Abschlagszahlungen (VOB/B § 16 Abs. 1 und 5, Nr. 3 und 5)
In diesem Musterbrief gewährt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach Überschreitung der Zahlungsfrist für eine Abschlagsrechnung eine Nachfrist und weist auf mögliche Maßnahmen nach VOB/B hin, die er ergreifen kann, falls auch innerhalb der Nachfris...
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