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Folgen einer "Ohne-Rechnung-Abrede"- Bauprofessor-News -
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Folgen einer "Ohne-Rechnung-Abrede"
29.11.2013
Nachdem wir Sie bereits mit den Beiträgen " Folgen einer Schwarzgeldabrede für Gewährleistungsansprüche " und " Keine Mängelansprüche bei Schwarzarbeit! "auf eine Kehrtwende des Bundesgerichtshofes im Hinblick auf die Folgen von Schwarzarbeit für Män...
Neues Urteil: Folgen einer "Ohne-Rechnung-Abrede"- Bauprofessor-News -
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Neues Urteil: Folgen einer "Ohne-Rechnung-Abrede"
02.05.2014
In der letzten Zeit hatten wir mehrfach auf aktuelle Entscheidungen diverser Gerichte zu den Folgen einer Schwarzgeldabrede hingewiesen. Insbesondere ging es hierbei um die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 01.08.2013 zum Aktenzeichen VII ZR 6...
Und nochmal: Neues zu den Folgen einer Schwarzgeldabrede- Bauprofessor-News -
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Und nochmal: Neues zu den Folgen einer Schwarzgeldabrede
02.10.2015
Bereits mehrfach hatten wir Sie im Rahmen dieses Newsletters auf eine geänderte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu den Folgen einer Schwarzgeldabrede hingewiesen. Da war vor einigen Jahren zunächst die Entscheidung, wonach der Unternehmer bei ...
Harte Linie bei Schwarzgeldabreden- Bauprofessor-News -
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Harte Linie bei Schwarzgeldabreden
06.11.2017
Nach der Änderung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes mit Wirkung zum 01.08.2004 stellt jeder Verstoß eines Steuerpflichtigen, seine steuerlichen Pflichten bei Dienst- und Werkverträgen nicht zu erfüllen, Schwarzarbeit im Sinne des Gesetzes dar.Zun...
Folgen einer Schwarzgeldabrede für Gewährleistungsansprüche- Bauprofessor-News -
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Folgen einer Schwarzgeldabrede für Gewährleistungsansprüche
03.05.2013
Schwarzgeldabreden sind – bedauerlicherweise – Bestandteil der Baupraxis. Seit Jahren beschäftigt die Justiz die Frage, welche Konsequenzen eine solche Schwarzgeldabrede hat, insbesondre bezogen auf die Gewährleistungsrechte des Bestellers. Der Bunde...
Die Tücken der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B- Bauprofessor-News -
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Die Tücken der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B
02.03.2016
Zwei jüngere Entscheidungen zu § 17 VOB/B bieten Anlass dazu, sich mit dem Regelungsinhalt der Norm auseinanderzusetzen. Zunächst ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass § 17 VOB/B lediglich das Wie der Sicherheitsleistung regelt und nicht bestimm...
Keine Mängelansprüche bei Schwarzarbeit!- Bauprofessor-News -
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Keine Mängelansprüche bei Schwarzarbeit!
30.08.2013
Nachdem dies früher anders war, hat der Bundesgerichtshof in der Frage, ob es bei einer Schwarzgeldabrede zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer noch Gewährleistungsansprüche des Auftragnehmers gibt, insoweit aktuell eine Kehrtwende vollzogen.In der...
Musterverträge richtig angewandt: Die Vereinbarung von Sicherheiten im Bauvertrag - Bauprofessor-News -
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Musterverträge richtig angewandt: Die Vereinbarung von Sicherheiten im Bauvertrag
03.02.2012
Die Vereinbarung von Sicherheiten im Bauvertrag spielt in der Baupraxis eine große Rolle. Mit ihnen soll die Gefahr möglicher Rechts- und Vertragsverletzungen abgewendet werden. Die Sicherheiten sollen einen wirtschaftlichen Ausgleich schaffen, wenn ...
Antikorruptionsklausel- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Antikorruptionsklausel
Baurecht / BGB
Ein Auftraggeber (öffentlicher Auftraggeber, Besteller oder Verbraucher) kann einem Bauunternehmen den Auftrag entziehen bzw. kündigen, wenn Abreden vorliegen, die unzulässige Wettbewerbsbeschränkungen betreffen. Dies gilt sowohl für einen VOB-Vertra...
Korruptionsbekämpfung- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Korruptionsbekämpfung
Baurecht / BGB
Mit den seit 2012 verschärften Regelungen zu Wettbewerbsbeschränkungen soll erreicht werden, Korruption in den Bereichen Hochbau, Wasserbau und Straßenbau besser bekämpfen zu können. Spezielle Regelungen werden hierzu gleichlautend getroffen: für de...
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