Sicherheitsleistung nach VOB Der Auftraggeber (AG) als Bauherr hat Anspruch auf eine Sicherheit vom Bauunternehmen als Auftragnehmer für die vertragsgemäße Ausführung von Bauleistungen und eventuelle Mängelansprüche. Bei öffentlichen Bauaufträgen sind zur Sicherheitsleistung die...
Sicherheitsleistung bei Insolvenz des Auftragnehmers Der Auftragnehmer kann insolvent werden. Ist die Sicherheit bereits vorher geleistet worden und auch nicht anfechtbar, dann ist der Anspruch aus der Sicherheitsleistung auch nicht vorzeitig fällig, wenn der Auftragnehmer insolvent wird. Dem Auftragge...
Bürgschaftsrückgabe Ist die Zeitdauer für die vereinbarte Sicherheitsleistung abgelaufen, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Rückgabe der betreffenden Bürgschaften. Eine Bürgschaft für die Zeit der Vertragserfüllung ist spätestens nach Abnahme und Stellung einer neuen B...
Mängelansprüchebürgschaften Die Sicherheitsleistung für Mängelansprüche kann durch das Bauunternehmen als Auftragnehmer bei einem VOB-Vertrag nach § 17 der VOB/B in Form einer Mängelansprüchebürgschaft gewährt werden. Vom Bauherrn bzw. Auftraggeber wird sie in der Regel vor Z...
Verhandlungsprotokoll zum Nachunternehmervertrag Einbeziehung von Nachunternehmern Übernimmt ein Bauunternehmen als Auftragnehmer die vertragliche Ausführung eines Bauvorhabens beispielsweise als Generalunternehmer (GU) oder als Schlüsselfertigbau (SF-Bau), so wird es in der Regel nicht alle Baulei...
Bürgschaftsverwaltung Die Beantragung, Ausreichung und Rückgabe von Bürgschaften als Sicherheitsleistungen erfordern eine laufende Überwachung sowohl beim Auftraggeber als auch beim Auftragnehmer. Für letzteren ist die Überwachung ein Kosten- und Liquiditätsfaktor. Auf je...
Die Tücken der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B 02.03.2016 Zwei jüngere Entscheidungen zu § 17 VOB/B bieten Anlass dazu, sich mit dem Regelungsinhalt der Norm auseinanderzusetzen. Zunächst ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass § 17 VOB/B lediglich das Wie der Sicherheitsleistung regelt und nicht bestimm...