Baurecht / BGB

Subunternehmer (Bau)

Subunternehmer ist ein synonymer Begriff für Nachunternehmer, der als selbstständiges Unternehmen im Auftrag und mit Vertrag bestimmte Bauleistungen beim General- bzw. Hauptunternehmer ausführt. Für die auszuführende Bauleistungen trägt der Subunternehmer das Kalkulationsrisiko. Demgegenüber rechnen Lieferanten, z. B. für Baustoffe, mit Liefervertrag nicht zu den Subunternehmern.

Der Subunternehmer übernimmt in der Regel komplette Teilleistungen, für die er auch voll für eventuelle Mängel haftet. Zu beachten ist jedoch, dass mit ihm auch ein "echtes" Vertragsverhältnis eingegangen wird. Es liegt immer dann vor, wenn ein GU/HU Teile der von ihm übernommenen Bauleistung im eigenen Namen und auf eigene Rechnung weitergibt. Scheinwerkverträge liegen meistens dann vor, wenn die Tätigkeit des Subunternehmers nur auf die Entsendung von Arbeitnehmern beschränkt ist, die ihre Arbeit nach den Weisungen des GU/HU und mit Baumaterial und Geräten sowie Werkzeugen des GU/HU ausführen und die erbrachte Leistung auf der Grundlage von Zeiteinheiten vergütet wird. Werden beispielsweise nur Hilfskräfte als "selbstständige Subunternehmer" eingesetzt, kann Scheinselbstständigkeit vorliegen.

Subunternehmer werden vorrangig für Ausbauleistungen beim Schlüsselfertigbau (SF-Bau) eingesetzt. Dafür hat der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) Muster-Vertragsformulare entworfen, mit der aktualisierten Herausgabe zum Stand: Jahr 2017 (vorher Stand: Jahr 2009) und zur Anwendung im Sinne des § 14 BGB empfohlen. Vorrangig betrifft es folgende Formulare:

FSB 2017-2: Beauftragung Nachunternehmer,
FSB 2017-3.1: Verhandlungsprotokoll/Nachunternehmervertrag (Sitz Inland),

Die Muster-Vertragsformulare erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit im Einzelfall. Sie geben aber Anhaltspunkte. Zum Einsatz des Subunternehmers als NU wird auf die Erläuterungen unter Nachunternehmereinsatz und Verträge mit Nachunternehmern verwiesen.

Bekannt ist auch die Bezeichnung Unterauftragnehmer, die durchgehend in der neuen Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV, in Kraft seit 18. April 2016) verwendet wird. Sie gilt speziell für verteidigungs- und sicherheitsspezifische Baumaßnahmen bei Erreichen der Schwellenwerte, auch mit Bezug auf Abschnitt 3 (VS-Paragrafen) der VOB/A.

Bei öffentlichen Bauaufträgen erfordert der Einsatz von Subunternehmern einer Zustimmung des Auftraggebers, wenn der GU/HU in der Lage wäre, diese zu vergebenden Bauleistungen selbst auszuführen. Nach § 4 Abs. 8 Nr. 3 in der VOB/B gilt die Aussage, dass "der Auftragnehmer dem Auftraggeber die Nachunternehmer und deren Nachunternehmen ohne Aufforderung spätestens bis zum Leistungsbeginn des Nachunternehmers mit Namen, gesetzlichen Vertretern und Kontaktdaten bekannt zu geben hat". Auf Verlangen des Auftraggebers hat der Auftragnehmer für seine Nachunternehmer auch Erklärungen und Nachweise zur Eignung vorzulegen. Hinsichtlich der Rechnungslegung sei auf Abrechnung von Nachunternehmerleistungen verwiesen.

11.12.2018

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Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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