Lohn / Tarif / Rente

Tägliche Arbeitszeit im Baugewerbe

Regelungen für die tägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer im Baugewerbe liegen vor:

in den Rahmentarifverträgen maßgebend, speziell im Bauhauptgewerbe für die
- gewerblichen Arbeitnehmer nach § 3 im Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe (BRTV-Baugewerbe) sowie
- für die Angestellten und Poliere nach § 3 im Rahmentarifvertrag für die Angestellten und Poliere im Baugewerbe (RTV-Angestellte) sowie
im Arbeitszeitgesetz (ArbZG vom 06.06.1994, in letzter Fassung vom 11. November 2016) mit allgemeingültigen Aussagen.

Speziell in weiteren Gewerken außerhalb des BRTV-Baugewerbes gelten deren Rahmentarifverträge, beispielsweise für das Dachdeckerhandwerk, das Gerüstbaugewerbe und den Garten- und Landschaftsbau (GaLaBau).

Grundlage für die tägliche Arbeitszeit liefert die tarifliche regelmäßige Wochenarbeitszeit im Baugewerbe. Diese beträgt im Bauhauptgewerbe 40 Stunden sowie für Dachdecker und Gerüstbauer jeweils 39 Stunden.
Da die wöchentliche Arbeitszeit nach Sommer- und Winterarbeitszeit differenziert und dem Umfang nach unterschiedlich angesetzt werden kann, leiten sich daraus auch differenzierte tägliche Arbeitszeiten nach Sommer und Winter ab.

Für die gewerblichen Arbeitnehmer im Bauhauptgewerbe beträgt die regelmäßige werktägliche Arbeitszeit:

in den Monaten Januar bis März und Dezember - abgeleitet aus der wöchentlichen Arbeitszeit von 38 Stunden ausschließliche der Ruhepausen - montags bis donnerstags 8 Stunden und freitags 6 Stunden und
in den Monaten April bis November - abgeleitet aus der wöchentlichen Arbeitszeit von 41 Stunden - montags bis donnerstags 8,5 Stunden und freitags 7 Stunden.

Dies gilt auch für Angestellte und Poliere, wenn deren Tätigkeit unmittelbar mit derjenigen der gewerblichen Arbeitnehmer in Verbindung steht. Ansonsten gilt die Wochenarbeitszeit von 40 Stunden mit werktäglich 8 Stunden. Durch Betriebsvereinbarung oder, wenn kein Betriesbsrat besteht, durch einzelvertragliche Vereinbarung kann eine Regelung zur Gleitzeit vorgesehen werden.

Durch Betriebsvereinbarung oder ggf. einzelvertragliche Vereinbarungen kann die tägliche Arbeitszeit im Rahmen einer Form der Arbeitszeitflexibilisierung- als Arbeitszeitausgleich innerhalb von 2 Wochen oder in einem zwölfmonatigen Ausgleichszeitraum - abweichend gestaltet werden. Möglich ist dann auch eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit auf bis zu 10 Stunden bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen.
Wendet ein Bauunternehmen nicht die Arbeitszeitflexibilisierung nach BRTV-Baugewerbe an, kann es sich für eine Überschreitung der täglichen Arbeitszeit über 8 Stunden hinaus eine Bewilligung der Aufsichtsbehörde mit Bezug auf § 15 Abs. 1, Nr. 1b ArbZG einholen. Sie kann aber ausdrücklich nur für Bau- und Montagestellen gewährt werden. Bei Bewilligung ist aber ein Ausgleich bereits nach 6 Monaten oder 24 Wochen von maximal 48 Stunden wöchentlich zu sichern.

Zu beachten sind jedoch die Bestimmungen im Arbeitszeitgesetz und zwar mit Bezug auf § 2 Abs. 2 ArbZG für das gesamte Personal auch in einem Bauunternehmen einschließlich für Auszubildende. Ausgenommen werden nach § 18 Abs. 1, Nr. 1 ArbZG lediglich leitende Angestellte. Danach gilt im Grundsatz eine Arbeitszeit von 8 Stunden innerhalb von 24 Stunden (nach § 3 ArbZG). Die tägliche Höchstarbeitszeit im Baugewerbe darf nach § 3 ArbZG 8 Stunden nicht überschreiten, auch nicht während der Nacht. Nach § 15 Abs. 2 ArbZG sind Ausnahmen möglich. Sie kann auf bis zu 10 Stunden verlängert werden, wenn durch Freizeitausgleich innerhalb von 6 Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Die tägliche Arbeitszeit, die über 8 Stunden hinaus geht, muss nach § 16 Abs. 2 ArbZG aufgezeichnet werden. Dabei bleibt aber zu beachten, dass für die tägliche Arbeitszeit nicht der Kalendertag von 0.00 bis 24.00 Uhr, sondern ein individueller Arbeitstag mit Beginn der Tätigkeit maßgeblich ist. Diese Regelungen dürfen aber nicht missbräuchlich ausgenutzt werden.

Seit 2014 ist noch auf die von den Tarifvertragsparteien gemäß des § 3 Tz. 5.4 im BRTV-Baugewerbe vereinbarte Ausnahmeregelung zur Arbeitszeitverlängerung im Bahnbau hinzuweisen, wonach bei Arbeiten an Bahnanlagen im Gleisbereich von Eisenbahnen die tägliche Arbeitszeit im Einvernehmen mit dem Betriebsrat über 10 Stunden hinaus verlängert werden kann, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst fällt.

Bei der Arbeitszeit sind Ruhepausen nach § 4 ArbZG vorzusehen. Bei einer Arbeitszeit von 6 bis 9 Stunden sind mindestens 30 Minuten und bei einer Arbeitszeit von mehr als 9 Stunden mindestens 45 Minuten Ruhepause zu sichern. Nach Beendigung der Arbeitszeit ist eine ununterbrochene Ruhezeit nach § 5 ArbZG von mindestens 11 Stunden ab Beendigung der Arbeitszeit einzuhalten.

An Sonn- und Feiertagen besteht mit Bezug auf § 9 ArbZG im Grundsatz Beschäftigungsverbot. Soll an diesen Tagen gearbeitet werden, ist eine Bewilligung der Aufsichtsbehörden einzuholen. Sie kann in außergewöhnlichen Fällen oder in Notfällen nach § 14 Abs. 1 ArbZG gewährt werden.

Vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) wurde eine Kurzübersicht zum "Arbeitszeitrecht in der Bauwirtschaft (Stand: 15. Dezember 2017)" als praktische Hilfestellung zu speziellen Fragen des Arbeitszeitrechts nach ArbZG herausgegeben.

10.10.2018

Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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