Rechtsformen/ ARGE

Versicherungen der ARGE

Die zu versichernden Baurisiken sind bei einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) dieselben wie bei eigenen Baustellen. Der ARGE-Vertrag verpflichtet die Gesellschafter ausdrücklich, für ihren Anteil eine Bau-Betriebshaftpflichtversicherung (Bau-BHV) abzuschließen. Der Deckungsumfang ist dabei Angelegenheit jedes einzelnen Gesellschafters. Nicht gedeckte anteilige Schadenersatzverpflichtungen gehen zu Lasten des nicht ausreichend versicherten Gesellschafters.
Bezüglich der Sachversicherungen, z. B. Feuerversicherung für beigestellte Geräte und Stoffe und Baugeräteversicherung, ist jeder Gesellschafter ebenfalls verpflichtet, sich auf eigene Kosten zu versichern. Über den Abschluss weiterer Versicherungen, wie z. B. Bauleistungsversicherung, entscheidet die Aufsichtsstelle als höchstes ARGE-Organ. Verschiedene Varianten sind möglich, entweder der Bauherr oder die ARGE schließen die Bauleistungsversicherung ab. Besitzen die beteiligten Gesellschafter jedoch Versicherungsschutz für ihre Bauleistungen, so braucht die ARGE keine Bauleistungsversicherung abzuschließen.
Der kaufmännischen Geschäftsführung der ARGE obliegt es, Versicherungsangelegenheiten der ARGE zu regeln bzw. Schadensfälle abzuwickeln, jedoch mit Ausnahme der Schäden an beigestellten und durch den betreffenden Gesellschafter versicherten Geräten. Auch sind Einbruchdiebstahl- und Beraubungsschäden von den versicherten Gesellschaftern für ihren Schadenanteil selbst zu regulieren.
Der Versicherer der kaufmännischen Geschäftsführung sollte einen Schadensfall möglichst federführend bearbeiten. Er kann danach bei den Haftpflichtversicherern der anderen Gesellschafter deren anteilige Schadenquote einziehen; bei Unterdeckung evtl. von den Gesellschaftern direkt!
Hat die ARGE die Versicherung abgeschlossen, verbleiben Aufwand und Entschädigung bei der ARGE. In allen anderen Fällen belastet die ARGE die Gesellschafter anteilig.
28.05.2016
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