Sicherheitsleistung nach VOB Der Auftraggeber (AG) als Bauherr hat Anspruch auf eine Sicherheit vom Bauunternehmen als Auftragnehmer für die vertragsgemäße Ausführung von Bauleistungen und eventuelle Mängelansprüche. Bei öffentlichen Bauaufträgen sind zur Sicherheitsleistung die...
Präqualifikation - VOB Die Präqualifikation (PQ-VOB) gilt als eine allgemein anerkannte Form zur Eignungsprüfung von Bauunternehmen, die als Bieter für jedes einzelne Vergabeverfahren notwendige Unterlagen für ihre Eignung sowie bezüglich Fachkunde, Zuverlässigkeit, Leistu...
Vertragsstrafe In der Baupraxis ist die wichtigste Ursache für eine Vertragsstrafe meistens die nicht rechtzeitige Ausführung als Erfüllung der Bauleistung, d. h. ein Bauleistungsverzug. Die Anwendung der Vertragsstrafe setzt jedoch eine ausdrückliche Vereinbarung...
Vergütungsanspruch bei Teilkündigung Eine Teilkündigung zum Bauvertrag kann ein Auftraggeber sowohl nach den Vorschriften in der VOB als auch nach reformiertem Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 bei einem Bauvertrag nach BGB und Verbraucherbauvertrag aus wichtigem Grund vornehmen...
Unwirksame Vertragsklauseln Verstoßen vereinbarte Geschäftsbedingungen gegen die Gebote von Treu und Glauben nach § 307 BGB in Verbindung mit § 242, so können sie evtl. ganz oder teilweise unwirksam sein und folglich nicht Vertragsbestandteil werden. Meistens ist dies der Fall...
Schiedsgerichtsverfahren Die Vertragspartner eines Bauvertrages können sich auch auf ein anderes als ein gerichtliches und außergerichtliches Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten einigen bzw. es bereits von vornherein vorsehen und vereinbaren. Grundlegende Aussagen hie...
Finger weg von der Vertragsstrafe 10.07.2020 Das Leben am Bau nicht unnötig schwer machen In Bauverträgen und Bauträgerverträgen finden sich oft Strafversprechen für eine nicht gehörige Erfüllung, zum Teil sogar verschuldensunabhängig gestaltete Vertragsstrafen. Meist beziehen sich diese Vertra...
Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten 02.02.2015 Zeitvertragsarbeiten umfassen im Allgemeinen regelmäßig wiederkehrende Bauunterhaltungsarbeiten und pflegerische Leistungen für öffentliche Auftraggeber. Der erforderliche Umfang auszuführender Leistungen wird vorher eingeschätzt und die Zeitdauer fü...
Musterverträge richtig angewandt: Die Vereinbarung von Sicherheiten im Bauvertrag 03.02.2012 Die Vereinbarung von Sicherheiten im Bauvertrag spielt in der Baupraxis eine große Rolle. Mit ihnen soll die Gefahr möglicher Rechts- und Vertragsverletzungen abgewendet werden. Die Sicherheiten sollen einen wirtschaftlichen Ausgleich schaffen, wenn ...