Normen

Zustandsfeststellungen vor Baubeginn

Vor Baubeginn sollte durch die Vertragspartner festgestellt werden, welcher Zustand zum Gelände, von Straßen, Vorfluter u. a. vorzufinden ist. Darüber ist eine Niederschrift bei einem VOB-Vertrag nach § 3 Abs. 4 VOB /B zu fertigen und von den Vertragspartnern anzuerkennen.
Der Vorteil einer solchen beidseitigen Feststellung ist darin zu sehen, späteren Streitigkeiten vorzubeugen und mögliche Risiken von vornherein einzugrenzen. Eine solche Niederschrift stellt ein Beweismittel dar.
Sollte ein Vertragspartner die Feststellungen bzw. die Niederschrift nicht anerkennen, könnte sich daraus ggf. ein Recht auf Kündigung wegen mangelnder Mitwirkung ableiten, durch den Auftraggeber mit Bezug auf § 8 Abs. 3 VOB/B sowie durch den Auftragnehmer nach § 9 Abs. 1 VOB/B, sowie auch mögliche Schadensersatzansprüche nach § 6 VOB/B. Sofern Leistungen für die Zustandsfeststellungen nach § 3 Abs. 4 VOB/B erforderlich sind, werden sie in der Regel im Rahmen der VOB, Teil C jeweils in den Tz. 0.4 und 4.1 der jeweiligen Gewerke in den ATV DIN 18300 bis 18459 als Nebenleistungen angeführt. Nebenleistungen stellen solche Leistungen dar, die auch ohne Erwähnung in einer Ausschreibung mit zum Bau-Soll gehören, folglich vom Auftragnehmer zu erbringen und nicht gesondert zu vergüten sind. Abgeleitet daraus hat der Auftragnehmer auch die möglichen Aufwendungen für die Niederschrift der Zustandsfeststellungen zu tragen.
04.07.2016
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