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Einholung der Erklärung über Forderungen der Gläubiger (VOB/B § 16 Abs. 6)

In diesem Musterbrief erklärt der Auftraggeber einem Auftragnehmer, dass am Bau beteiligte Nachunternehmen schriftlich mitgeteilt haben, dass sie zu bestimmten, im Brief aufgeführten Rechnungen noch keine Zahlung durch den Auftragnehmer erhalten haben. Auch auf die Mahnungen der Nachunternehmer erfolgte keine Zahlung durch den Auftragnehmer. Die Nachunternehmer wollen nun die weitere Arbeit auf der Baustelle verweigern. Der Auftraggeber fordert den Auftragnehmer auf, zu erklären, dass er die Rechnungen seiner Nachunternehmer anerkennt und diese unverzüglich zu zahlen. Falls keine rechtzeitige Erklärung erfolgt, gelten die Voraussetzungen für eine Direktzahlung durch den Auftraggeber. Dieser kündigt im Brief deshalb an, die Bezahlung der Nachunternehmer dann selbst vorzunehmen, damit diese ihre Arbeit fortsetzen. Die Beiträge, der direkt an die Nachunternehmer gezahlten Leistungen wird der Auftraggeber dann von der Rechnungslegung des Auftragnehmers absetzen.
Bitte beachten Sie, dass die Muster-Dokumente keine juristische Empfehlung darstellen und die Verwendung nach dem konkreten Sachverhalt eigenverantwortlich erfolgen muss. Vollständigkeit, sowie technische und inhaltliche Fehlerfreiheit werden nicht zugesichert.

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