Für Transporte von Gefahrgütern gelten spezielle Anforderungen und Regelungen, seit 1. Januar 2013 nach dem Gefahrgutrecht zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR 2013). Zwischenzeitlich erfolgten weitere Änderungen der "Gefahrgutordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt" vom 2... » weiterlesen

Auf dem Baumarkt wird als Auftragnehmer auch der Generalübernehmer (GÜ) angetroffen. Der GÜ führt selbst in der Regel keine Bauleistungen mit gewerblichen Arbeitnehmern aus. Seine eigene Leistung besteht in Teilleistungen der Bauplanung sowie Verwaltungs- und Koordinierungsarbeiten. Die Bauleistung wird vom GÜ voll an bauausführende Unternehmen, vo... » weiterlesen

Sollte es bei einem VOB-Vertrag zu Widersprüchen zwischen den Vertragsparteien zu ihren Pflichten - insbesondere zu Art und Umfang der vertraglichen Leistungen - kommen, gilt die im § 1 Abs. 2 VOB/B festgelegte Reihenfolge für die Wirksamkeit des Vertragsinhalts unter Berücksichtigung aller Vertragsunterlagen, jedoch nicht im Sinne einer Rangfolge.... » weiterlesen

Verträge mit Nachunternehmern (in der Baupraxis synonym oft auch als Subunternehmer bezeichnet) werden in der Baupraxis meisten von einem Generalunternehmer (GU) oder Hauptunternehmer (HU) abgeschlossen, wenn die Bauleistungen für ein Bauvorhaben von den GU/HU nicht ausschließlich bzw. nicht allein mit eigenen gewerblichen Arbeitnehmern und Kapazit... » weiterlesen

Nachträge können während der Bauausführung eines Bauauftrags erforderlich werden, wenn die ausgeführte Leistung infolge von Änderungen und ggf. zusätzlichen Leistungen vom Bausoll abweicht. Der bauausführende Unternehmer als Auftragnehmer wird dann Nachtragsforderungen geltend machen, bei einem:... » weiterlesen

Bei Abschluss eines Bauvertrags ist meistens nicht voll abzusehen, ob nicht doch noch geänderte oder zusätzliche Leistungen während der Bauausführung erforderlich sind. Diesem Umstand trug zwar bisher die VOB Teil B im § 1 Rechnung, jedoch erstmals nun auch das reformierte Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 nach § 650b BGB, geltend gleichlau... » weiterlesen

Der Nachunternehmer (NU) führt im Auftrag und mit Vertrag bestimmte Bauleistungen meistens für einen Generalunternehmer (GU) oder Hauptunternehmer (HU) aus. Er ist als ein selbstständiges Bauunternehmen organisiert. Nachunternehmer kommen zum Einsatz meistens für... » weiterlesen

Der Bauherr als Auftraggeber (AG) kann bestimmen, ob von einem Bauunternehmen als Auftragnehmer für das Bauvorhaben Nachunternehmer (NU) eingesetzt werden können. Bei einem VOB-Vertrag werden hierzu in § 4 Abs. 8 in VOB Teil B Regelungen dergestalt getroffen, dass der Einsatz eines Nachunternehmers der schriftlichen Zustimmung des Auftraggebers erf... » weiterlesen

Eine Pfändung ist möglich bei Überschreitung eines gesetzlich festgelegten unpfändbaren Betrags folgender Nettoeinkünfte:... » weiterlesen

RZBau ist die Bezeichnung für die "Richtlinien für die Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen (RZBau)", erstmals erschienen 2007 und vorliegend mit der Ausgabe: August 2015. Vom Grundsatz her sind die Voraussetzungen und Grundsätze für die Bewilligung und Verausgabung von Zuwendungsmitteln geregelt in den Verwaltungsvorschriften zu § 44 in der Bun... » weiterlesen