Aufwendungsersatz ist in Verbindung mit Mängelrechten bzw. Mängelansprüchen des Auftraggebers (AG) für Bauleistungen zu betrachten. Das Bauunternehmen als Auftragnehmer hat seine Leistung für den Auftraggeber frei von Sachmängeln bei einem VOB-Vertrag nach § 13 Abs. 1 VOB, Teil B und einem Werkvertrag nach BGB nach § 631 Abs. 1 BGB zu erbringen. Mä... » weiterlesen

Bei mangelhafter Leistung ist der Auftraggeber (AG)- öffentlicher Auftraggeber, Besteller und Verbraucher - nicht auf das Recht der Nachbesserung bzw. Vergütungsminderung beschränkt. Er hat vielmehr auch nach der Abnahme der Bauleistung bzw. des Bauwerks Anspruch auf Schadenersatz am Bau :... » weiterlesen

Der Bauunternehmer hat dem Auftraggeber (AG)- öffentlicher Auftraggeber, Besteller oder Verbraucher) die ausgeführte Bauleistung bzw. das Bauwerk nach § 633 Abs. 1 BGB "frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen", d. h. die vereinbarte Beschaffenheit ist zu gewährleisten. Ist dies nicht der Fall bzw. liegt folglich ein Mangel vor, dann ist der... » weiterlesen

Für die Vergabe von Bauleistungen einer Auslandsdienststelle im Ausland (beispielsweise deutsche Botschaften und Konsulate) oder einer inländischen Dienststelle, die im Ausland dort zu erbringende Bauleistungen vergibt, wurden Regelungen nach VOB erleichternd in einem neuen § 24 im Abschnitt 1 (Basisparagrafen) in der VOB Teil A der Ausgabe 2019 ge... » weiterlesen

Das U2-Verfahren betrifft ein Ausgleichsverfahren für die nach dem Mutterschutzgesetz zu zahlenden Bezüge. Seit dem 01.01.2006 sind alle Arbeitgeber – auch die Bauunternehmen– unabhängig von der Zahl der Arbeitnehmer in das U2-Verfahren einbezogen. Die Umlagen nach dem U2-Verfahren zählen zu den gesetzlichen Sozialkosten. Sie sind folglich ebenfa... » weiterlesen

Weicht bei einer Baumaßnahme mit VOB-Vertrag die tatsächlich ausgeführte Leistungsmenge einer Position im Leistungsverzeichnis (LV) mehr als 10 % nach oben von dem im Vertrag vorgesehenen Leistungsumfang ab, liegt eine Mehrmenge (Mengenmehrung) vor. Eine Preisanpassung ist dann auf Verlangen eines Vertragspartners zulässig und ein neuer Preis für d... » weiterlesen

Ein Mini-Job ist eine spezielle Form der geringfügigen Beschäftigung auf Grundlage des Vierten Sozialgesetzbuches (SGB). Nach § 8 Abs. SGB IV darf seit 2013 zum Mini-Job das monatliche Arbeitsentgelt 450 € (vorher 400 €) - ohne Begrenzung von Arbeitsstunden - sowie die jährliche Entgeltgrenze von 5.400 € (450 € x 12 Monate) nicht überschreiten. Sof... » weiterlesen

Der Arbeitgeber ist allgemein nach § 618 BGB verpflichtet, für seine Beschäftigten den Arbeitsplatz so einzurichten bzw. auszustatten, das für die Gesundheit keine Gefahr besteht. Spezielle Anforderungen werden mit der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und im Besonderen in den " Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) " getroffen, so u. a. m... » weiterlesen

Als Vertragsfristen gelten die für die Bauausführung verbindlichen Fristen, nach denen das Bauvorhaben zu beginnen, angemessen zu fördern und zu beenden ist. In der Baupraxis wird synonym auch von Ausführungsfristen- allgemein in der VOB - und von der Dauer der Bauausführung (bei Verbraucherbauverträgen) gesprochen. Die Betonung auf Vertragsfrist... » weiterlesen

Regelungen speziell über die getrennte Sammlung und Entsorgung von:... » weiterlesen