17.12.2017

Abschlagszahlung

Abschlagszahlungen sind für Bauleistungenmit Bezug vor allem auf eine lange Bauzeitund dem meistens hohen Leistungswert üblich. Sie sind im Bauvertragzu vereinbaren. Sachlich handelt es sich um vorläufige Zahlungen bzw. um Anzahlungen in Bezug auf den Vergütungsanspruch für ein Bauwerkals Gesamtwerk. Nach Abschluss aller Leistungen bzw. nac... » weiterlesen
14.12.2017

Aufhebung der Ausschreibung

Ausschreibungen zur Einholung von Angeboten können bei vorliegenden Voraussetzungen auch aufgehoben werden. Für öffentliche Bauaufträge wird dies - ableitend aus § 63 in der Vergabeverordnung (VgV) - geregelt in der VOB Teil A in den Abschnitten 1 bis 3 jeweils in § 17 bei nationalen Ausschreibungen im Unterschwellenbereich, nach § 17 EU zu EU-weit... » weiterlesen
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Hier die Top-10 unserer Anwender:
07.12.2017

Vergütungsanspruch

Für eine vertraglich ausgeführte Bauleistung besteht Anspruch auf ein Entgelt als Vergütung, und zwar bei einem:... » weiterlesen
06.12.2017

Vergütung nach VOB

Bei Ausführung von Bauleistungen auf Grundlage eines VOB-Vertrags steht dem Bauunternehmen und Bauhandwerksbetrieb eine Vergütung als Synonym für ein Entgelt der vereinbarten Preise zu. Abzugelten sind folglich alle Leistungen als Vergütung, die sich aus § 2 Abs. 2 in VOB Teil B auf Grundlage der vertraglichen Einheitspreise (EP) und der tatsächlic... » weiterlesen
05.12.2017

Treu und Glauben

"Treu und Glauben" ist ein Rechtsbegriff und als eine grundlegende Klausel als Verkehrssitte im Rechtsverkehr, speziell im Schuldrecht, anzusehen. Mit Bezug auf § 242 BGB hat ein Schuldner seine Leistung so zu vollbringen, wie es nach Treu und Glauben zu erwarten ist. In diesem Sinne haben auch die Auftraggeber und Auftragnehmer als die unmittelbar... » weiterlesen
04.12.2017

Textform

Die Anforderungen zur Textform als Erklärungen zu Rechtsgeschäften werden in § 126b BGB bestimmt. Danach "muss die Erklärung in einer Urkunde oder auf andere zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeignete Weise abgegeben werden". Aufzuführen ist dies durch die Person des Erklärenden und der Abschluss der Erklärung durch Nachbildung der Name... » weiterlesen
03.12.2017

Textform zu BGB-Bauverträgen

Die Textform nach § 126b BGB - zu unterscheiden von der Schriftform nach § 126 BGB - wird in verschiedenen Regelungen und Gesetzen vorgeschrieben. In Verbindung mit Bauverträgen nach dem Werks- und Bauvertragsrecht nach BGB ab 2018 sind folgende Vorgaben zur Textform hervorzuheben:... » weiterlesen
01.12.2017

Schriftformerfordernis bei BGB- Bauverträgen

Die Schriftform nach § 126 BGB - zu unterscheiden von der Textform nach § 126b BGB - wird in verschiedenen Regelungen und Gesetzen vorgeschrieben. In Verbindung mit Bauverträgen gemäß Werks- und Bauvertragsrecht nach BGB ab 2018 sind folgende Vorgaben in Schriftform vorzunehmen:... » weiterlesen
30.11.2017

Schriftform

Über Anforderungen an die Schriftform treffen die §§ 126, 126a und 127 im BGB Aussagen. Ist eine Schriftform durch Gesetz für ein Rechtsgeschäft vorgeschrieben, so muss die Urkunde bzw. Erklärung schriftlich abgefasst und von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift unterschrieben werden.In Verbindung mit Bauverträgen wird die Schriftfor... » weiterlesen
29.11.2017

Innungsverbände im Baugewerbe

Handwerksinnungen eines gleichen Handwerks oder sich fachlich oder wirtschaftlich nahestehender Handwerke können sich zusammenschließen. Rechtliche Grundlagen hierzu liefert die Handwerksordnung (HwO) in der Neubekanntmachung vom 24.9.1998 (letzte Änderungen vom 30.6.2017) im Teil 4, 2. Abschnitt (§§ 79 bis 85).Der Zusammenschluss kann erfolgen zu:... » weiterlesen

 
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Aktuelle Meldungen:
04.12.2017
Vergütungsanpassung bei BGB-Bauverträgen ab 2018
Nach Abschluss eines Bauvertrags können Besteller und Verbraucher noch Änderungen für den Bauvertrag nach BGB undVerbraucherbauvertrag (nicht jedoch für einen Bauträgervertrag) zur vereinbarten Leistung begehren...
02.12.2017
MULTIPOR: Natürlich Dämmen – neutral ausschreiben mit STLB-Bau
Die Multipor Dämmsysteme sind die ökologische Lösung für nachhaltiges Bauen und Sanieren. Denn das Kernstück der Systeme, die Multipor Dämmplatte, ist ein komplett mineralischer Dämmstoff auf Basis von Sand, Kalk, Zement und Wasser...
01.12.2017
Weiter Streit um Brandschutzschalter
„Wider besseren Wissens hat die Deutsche Kommission Elektrotechnik (DKE) auf ihrer Sitzung am 24. und 25. Oktober 2017 dafür votiert, die Übergangsfrist nicht um ein Jahr zu verlängern, sondern die Fehlerlichtbogen-Schutzeinrichtung ab 18. Dezember 2017 verpflichtend zu machen. Das ist ein Skandal“ erklärte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa...