Ein Vergabeverfahren beginnt mit der Bekanntmachung von Vergabeunterlagen. Dabei ist zunächst nach der Art der Ausschreibung bzw. nach Vergabearten zu differenzieren. Die Bekanntmachung ist bei öffentlichen Ausschreibungen zu veröffentlichen, wofür eine Reihe von Organen wie Tageszeitungen, amtliche Veröffentlichungsblätter, unentgeltlich nutzbare ... » weiterlesen

Als Behinderung gilt ein Ereignis, das die Bauausführung hemmt oder verzögert. Bei Vertragsabschluss konnte der Auftragnehmer davon nicht Kenntnis haben und mit dem Eintritt auch nicht rechnen.Liegt ein VOB-Vertrag vor, dann werden im § 6 in VOB Teil B detaillierte Regeln bei einer Behinderung hinsichtlich des Ablaufs und sich daraus abzuleitender ... » weiterlesen

Betriebswirtschaftlich ist das Dreizehnte Monatseinkommen im Baugewerbe Bestandteil der Soziallöhne. Soweit es an gewerbliche Arbeitnehmer zu zahlen ist, wird es in den Lohnzusatzkosten im Rahmen der Bestimmung des Kalkulationslohns mit in den Baupreisen kalkuliert bzw. bei der Angebotskalkulation berücksichtigt.Das 13. Monatseinkommen im Bauhauptg... » weiterlesen

Das Dreizehnte Monatseinkommen im Baugewerbe zählt zu den Soziallöhnen. Für die Angestellten und Poliere wird es innerhalb der Gehaltszusatzkosten berücksichtigt und als Teil der Gemeinkosten mit in den Baupreisen zu kalkuliert.Für Angestellte sowie Poliere im Bauhauptgewerbe gilt ein tarifliches 13. Monatseinkommen ebenfalls bis 2019 nur in Westde... » weiterlesen

Die Vorschriften zur Abnahme eines Werkes bzw. von Bauleistungen wurden mit dem Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 präzisiert. Wie bisher ist der Auftraggeber (Besteller oder Verbraucher) nach § 640 Abs. 1 BGB verpflichtet, "das vertragsgemäß hergestellte Werk abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlo... » weiterlesen

Der Arbeitsschutz umfasst alle Rechtsvorschriften, Maßnahmen, Mittel und Methoden, die... » weiterlesen

Nach dem Umsatzsteuergesetz (UStG) unterliegen Lieferungen und sonstige Leistungen, die im Inland gegen Entgelt im Rahmen eines Unternehmens ausgeführt werden, der Umsatzsteuer. Steuerbefreiungen sind im § 4 UStG aufgeführt, u. a. für Wohnraumvermietung. Auf den Umsatz wird zunächst die Umsatzsteuer berechnet, von der aber bereits geleistete Vorums... » weiterlesen

Mit einem Angebot erklärt sich ein Bauunternehmen als Bieter bereit, für die ausgeschriebene Leistung gemäß der Vergabeunterlagen bzw. Baubeschreibung in einer vorgegebenen Frist einen Angebotspreis vorzulegen. Der Bauherr bzw. Auftraggeber kann bestimmen, wie das Angebot einzureichen ist. Für einen Bauvertrag nach BGB und einen Verbraucherbauvertr... » weiterlesen

Bei einem seit 1. Januar 2018 abgeschlossenen Verbraucherbauvertrag nach reformiertem Werk- und Bauvertragsrecht im BGB hat der Verbraucher einen gesetzlichen Anspruch auf eine Sicherheit zur Vertragserfüllung vom bauausführenden Unternehmer. Dazu sehen die Vorschriften in § 650m BGB folgende Formen vor:... » weiterlesen

Zu einem Bauvertrag kann eine Teilkündigung erfolgen:... » weiterlesen