Lexikon • Index E
Baufinanzierung

Eigentumsvorbehalt

Der Eigentumsvorbehalt eignet sich als Kreditsicherheit bei Lieferungen von Stoffen (Einbau-, Hilfs- und Betriebsstoffe) auf Ziel (Lieferantenkredit). Bis zur Bezahlung der Rechnung bleiben die Stoffe Eigentum des Lieferanten. Erst danach geht das Eigentum auf das Bauunternehmen als Käufer über.
Wichtige Arten sind in der Bauwirtschaft von Bedeutung:
  1. Einfacher Eigentumsvorbehalt: Der Lieferant bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentümer, während der Käufer zum Besitzer der gekauften Stoffe wird (vgl. § 455 BGB). Dieser Vorbehalt ist dann problematisch, wenn der Käufer die Stoffe (z. B. Transportbeton) verarbeitet oder mit einer anderen Sache verbindet und somit Eigentümer wird. Das Eigentum geht nach § 946 BGB vom Lieferanten auf den Eigentümer des Grundstücks über, mit dem die Sachen verbunden werden. Im Bauprozess wird dies der Regelfall sein, sofern die Stoffe nicht noch im Bestand als Vorrat vorhanden sind.
  2. Verlängerter Eigentumsvorbehalt: Durch ihn soll verhindert werden, dass die Sicherheit bei Weiterveräußerung der Stoffe entfällt. Deshalb wird meistens vereinbart, dass dem Lieferanten die Forderungen im voraus abgetreten werden, die der Käufer bei Weiterverkauf erwerben wird. Bei einer Verarbeitung wird die hergestellte Leistung bzw. Sache zur Sicherheit übereignet. Dies ist allgemein bei Bauleistungen nach den Vertragsbeziehungen nicht möglich.
  3. Erweiterter Eigentumsvorbehalt: Hierbei wird der Eigentumsübergang davon abhängig gemacht, dass alle anderen Zahlungsverpflichtungen des Käufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Lieferanten erfüllt sind. Der Lieferant erhält dadurch eine bessere Absicherung für die von ihm gelieferten Stoffe.
Bauprofessor-Redaktion
Dieser Beitrag wurde von unserer Bauprofessor-Redaktion erstellt. Für die Inhalte auf bauprofessor.de arbeitet unsere Redaktion jeden Tag mit Leidenschaft.
Über Bauprofessor »
02.01.2016
© Copyright
Copyright bauprofessor.de Lexikon
Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden
Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.

Verwandte Fachbegriffe

Kreditsicherheiten
Gläubiger geben in der Regel nur dann Kredite, wenn ihnen daraus keine Risiken entstehen oder diese abgesichert sind. Zur Absicherung der Risiken kommen in Frage: persönliche Sicherheiten wie z. B. Bürgschaften, Garantien, Vertragsmiteintritt, wechs...
Stichworte:
Kreditsicherheiten
Um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, verwenden wir Cookies. Einige dieser Cookies sind erforderlich für den reibungslosen Ablauf dieser Website, andere helfen uns, Inhalte auf Sie zugeschnitten anzubieten. Wenn Sie auf „ Ich akzeptiere“ klicken, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Individuelle Cookie-Einstellungen Ich akzeptiere