Bauleistungen

Bauleistungen

Aussagen zum Begriff der Bauleistungen sind zunächst zu differenzieren nach den Anforderungen einerseits des Bauvertragsrechts und andererseits hinsichtlich von Bauleistungen im Steuerrecht, speziell in Verbindung mit der Umsatzsteuer sowie der Steuerschuldnerschaft zu Bauleistungen einschließlich der dafür maßgebenden begrifflichen Aussagen zu Bauleistungen.

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Bauleistungen im Bauvertragsrecht

Wichtig für die Bestimmung der auszuführenden Leistung ist der Bauvertrag als Werkvertrag nach BGB und im Besonderen als VOB-Vertrag. Dabei gilt als Leistung die vom Auftragnehmer zu erbringende Bauleistung als Vertragsgegenstand. Im Rahmen des Baurechts werden die Bauleistungen durch das Bau-Soll als vertraglich zu vereinbarende Bauleistungen bestimmt.

Folglich ist die Betrachtung zu den Bauleistungen auch in Verbindung mit den vertraglichen Regelungen zu sehen, beispielsweise bei einem VOB-Vertrag speziell

in § 1 im Abschnitt 1 der VOB Teil A, wonach Bauleistungen „Arbeiten jeder Art, durch die eine bauliche Anlage hergestellt, instand gehalten, geändert oder beseitigt wird“ umfassen,
in § 7 im Abschnitt 1 der VOB/A zur Leistungsbeschreibung, wonach die Bauleistung als Gesamtleistung des Bauvertrages zu verstehen und mit dem Leistungsinhalt nach § 1 identisch zu betrachten sind,
zu den Vertragsbedingungen in § 9 im Abschnitt 1 der VOB/A und analog im § 9 EU bei EU-weiten Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte sowie im § 9 VS bei Baumaßnahmen zur Sicherheit und Verteidigung.

Bestandteile von Bauleistungen

Bauleistungen als Gesamtleistung umfassen in der Regel eine Vielzahl von Leistungsinhalten, die zusammengefügt am Ende eine bauliche Anlage ergeben. Die bauliche Anlage kann sich sowohl oberhalb als auch unter der Erdoberfläche befinden. Andererseits wird dabei synonym bei Bauleistungen auch von Leistungen für ein Bauwerk, einem Bauvorhaben, einer Baumaßnahme oder Gebäude gesprochen. Es kann sich aber auch um Arbeiten wie das Ausheben von Boden, Pflanzen von Sträuchern, Anlegen von Spielflächen u. a. handeln. Die Bauleistungen können auch verschiedene Lieferungen wie für Bauteile und Dienstleistungen wie beispielsweise Leistungen der Bauplanung einschließen, die für die Herstellung bis hin zum Rückbau bzw. Abbrucharbeiten erforderlich sind.

Speziell von Teilleistungen im Rahmen der Bauleistung handelt es sich in der Regel nur um Leistungen, die durch eine Position mit Ordnungszahl (OZ) in einem Leistungsverzeichnis (LV) beschrieben werden.

Mit Bezug auf die Regelungen zur Umsatzsteuer wird die Bauleistung unterschieden nach:

Leistungen als Werklieferung unter Verwendung selbst beschaffter Baustoffe sowie
Leistungen als Werkleistung, wenn keine Hauptstoffe benötigt werden

In Verbindung mit der Umsatzsteuer ist auch die Teilbarkeit von Bauleistungen möglich und von Bedeutung, wenn beispielsweise eine Veränderung des Satzes für die Umsatzsteuer vorgesehen wird. Als Teilleistungen von Bauleistungen gelten danach nur wirtschaftlich abgrenzbare Teile einer Werklieferung oder Werkleistung.

Nach § 5 im Abschnitt 1 der VOB/A sind die Bauleistungen so zu vergeben, dass eine einheitliche Ausführung und zweifelsfreie umfassende Haftung für Mängelansprüche erreicht wird. Es kann auch eine Vergabe nach Losen vorgesehen werden, beispielsweise aufgeteilt in der Menge nach Teillosen sowie nach Art oder Fachgebiet nach Fachlosen.

Bauleistungen in der Abrechnung

Für die Belange der Abrechnung sowie im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR-Bau) sind weitere Kriterien für die Bauleistungen maßgebend. Danach gelten sie als das bewertete Resultat der betrieblichen Tätigkeit, d. h. der Leistungserstellung des Bauunternehmens.

Dabei sind wie allgemein bei der Leistung auch bei der Bauleistung verschiedene Leistungsarten sowie Leistungskennzahlen zu unterscheiden.

Solange ein Bauwerk bzw. die Baumaßnahme noch nicht fertiggestellt bzw. vom Besteller/Auftraggeber noch nicht abgenommen wurde, gelten die hergestellten Bauleistungen als unfertige Bauleistungen, und zwar unabhängig davon, ob bereits Abschlagsrechnungen für erbrachte Teilleistungen erfolgten. Mit der Schlussrechnung werden die ausgeführten Bauleistungen als Umsatzerlöse ausgewiesen.

Weitere Differenzierungen zu Bauleistungen

Die Bauleistungen können nach weiteren Aspekten differenziert werden, so beispielsweise nach:

Soll-Leistung und Ist-Leistung als einer der tatsächlich ausgeführten Bauleistung,
Bestandteilen der Gesamtbauleistung einer vertraglichen Baumaßnahme hinsichtlich
- der mit eigenen Arbeitnehmern im Unternehmen hergestellten eigenen Bauleistungen,
- von Nachunternehmern (NU) vertraglich gebundenen und ausgeführten Bauleistungen (Nachunternehmerleistungen) und
- sonstigen Fremdleistungen wie für fremde technologische Transportleistungen (beispielsweise für Erd- und Trümmermassen), Leistungen eines fremden Geräteeinsatzes sowie von Ingenieurleistungen als vertraglich zu erbringende Leistungen, soweit sie nicht bereits innerhalb von oder als Nachunternehmerleistungen einbezogen wurden.

Die Aussagen zur Bauleistung gelten analog auch bei Baumaßnahmen, die von einer Arbeitsgemeinschaft (Bau-ARGE) ausgeführt werden.

Sowohl die eigenen Bauleistungen als auch die Gesamtbauleistung werden für die Ableitung von betriebswirtschaftlichen Kennzahlen als Bezugsgröße herangezogen, beispielsweise bei der Berechnung:

des Kostensatzes,
der Ergebnis- und speziell der Gewinnraten,
von Intensitätskennzahlen wie Materialintensität, Personalkostenquote u. a.,
von Gliederungskennzahlen wie der Fremdleistungsquote.

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19.11.2021

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Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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