VOB A

Bewerbungsfristen bei EU-Vergaben

Die Bewerbungsfristen für EU-weite Vergaben werden im § 10 a bis d EU im Abschnitt 2 in der VOB/A-2016 vorgegeben. Gerechnet wir die Bewerbungsfrist vom Tag nach Absendung der Bekanntmachung oder der Aufforderung zur Interessenbestätigung. Im § 10 EU wird von Teilnahmefrist im Sinne einer Bewerbungsfrist gesprochen.

Bei der Festlegung einer Bewerbungsfrist sollen grundsätzlich die Komplexität des Bauvorhabens und ggf. erforderliche Zeiten für die Angebotsbearbeitung, ggf. einschließlich von Zeiten für eventuelle Besichtigung der künftigen Baustelle und zur Einsichtnahme in vorher nicht übersandte Unterlagen berücksichtigt werden. Auf jeden Fall ist für die zu bestimmende Frist von der Angemessenheit auszugehen, die vom öffentlichen Auftraggeber in jedem Einzelfall zu prüfen ist.

Bei einem nicht offenen Verfahren (ähnlich einer beschränkten Ausschreibung nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb) gilt eine Regelfrist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme von mindestens 30 Kalendertagen, gerechnet vom Tag nach Absendung der Auftragsbekanntmachung oder der Aufforderung zur Interessenbestätigung. Sie kann aus Gründen der Dringlichkeit jedoch auf mindestens 15 Kalendertage sowie bei elektronischer Auftragsbekanntmachung auf mindestens 10 Kalendertage, gerechnet vom Tag nach Absendung der Auftragsbekanntmachung, verkürzt werden.

Beim wettbewerblichen Dialog und beim Verhandlungsverfahren gilt ebenfalls eine Regelfrist von 30 Kalendertagen für die Bewerbung. Diese Frist kann bei elektronisch übermittelten Auftragsbekanntmachungen um 7 Kalendertage verkürzt werden.

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15.05.2016

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