Vorschriften / Gesetze

Vorbescheid

Als Vorbescheid wird im Rechtswesen allgemein ein Bescheid verstanden, mit dem eine Klage oder eine mündliche Verhandlung abgewiesen wird.

Im Unterschied dazu kommt dem Bauvorbescheid eine andere Bedeutung zu. Er kann auf eine Bauvoranfrage durch den Bauherrn bei der Bauaufsichtsbehörde zur Vorklärung von noch einzelnen Fragen erteilt werden. Die Verfahrensweise wird in den Landesbauordnungen geregelt.

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11.06.2016

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Aktuelle Normen und Richtlinien zu "Vorbescheid"

Gesetze

BayBO (2007-08)

Bayerische Bauordnung

Bayerische Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588), die zuletzt durch das Gesetz vom 10. Februar 2023 (GVBl. S. 22) geändert worden ist....

- Gesetze im Originaltext -

LBO BW (2010-03)

Landesbauordnung für Baden-Württemberg

Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) in der Fassung vom 5. März 2010, die zuletzt durch das Gesetz vom 7. Februar 2023 (GBl. S. 26, 41) geändert worden ist....

- Gesetze im Originaltext -

HBauO (2005-12)

Hamburgische Bauordnung

Hamburgische Bauordnung (HBauO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Dezember 2005, die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Februar 2020 (HmbGVBl. S. 148, 155) geändert wurde....

- Gesetze im Originaltext -

HBO (2018-05)

Hessische Bauordnung

Hessische Bauordnung (HBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Mai 2018 (GVBl. S. 198), die zuletzt durch das Gesetz vom 22. November 2022 (GVBl. S. 571) geändert worden ist....

- Gesetze im Originaltext -

LBauO RP (1998-11)

Landesbauordnung Rheinland-Pfalz

Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. November 1998 (GVBl. 1998, 365), die zuletzt durch das Gesetz vom 07.12.2022 (GVBl. S. 403) geändert worden ist....

- Gesetze im Originaltext -

LBO SL (2004-02)

Landesbauordnung für das Saarland

Landesbauordnung für das Saarland in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Februar 2004, die zuletzt durch das Gesetz vom 16.03.2022 (Amtsbl. I S. 648) geändert worden ist....

- Gesetze im Originaltext -

BauO Bln (2005-09)

Bauordnung für Berlin

Bauordnung für Berlin(BauO Bln) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. September 2005, zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.10.2020 (GVBl. S. 807)....

- Gesetze im Originaltext -

BauO LSA (2013-09)

Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt

Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. September 2013, die zuletzt am 18. November 2020 (GVBl. LSA S. 660) geändert worden ist....

- Gesetze im Originaltext -

BbgBO (2018-11)

Brandenburgische Bauordnung

Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. November 2018 (GVBl. I Nr. 39), inklusive der Änderung vom 9. Februar 2021 (GVBl. I Nr. 5)....

- Gesetze im Originaltext -

BremLBO (2022-10)

Bremische Landesbauordnung

Bremische Landesbauordnung (BremLBO) in der Fassung vom 18. Oktober 2022....

- Gesetze im Originaltext -

Vorbescheid - Teil 5: Bauaufsichtsbehörden, Verfahren, 3. Abschnitt: Genehmigungsverfahren

Auszug im Originaltext aus MBO (2002-11)

Vor Einreichung des Bauantrags ist auf Antrag des Bauherrn zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens ein Vorbescheid zu erteilen. Der Vorbescheid gilt drei Jahre. § 68 bis § 70, § 72 Abs. 1 bis 4 und § 73 Abs. 2 Satz 2 gelten entsprechend....

- Gesetze im Originaltext -

Vorbescheid - Teil 5: Bauaufsichtsbehörden, Verfahren, 3. Abschnitt: Genehmigungsverfahren

Auszug im Originaltext aus SächsBO (2015-12)

Vor Einreichung des Bauantrags ist auf Antrag des Bauherrn zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens ein Vorbescheid zu erteilen. Der Vorbescheid gilt drei Jahre; die Einlegung eines Rechtsbehelfs eines Dritten hemmt den Lauf der Frist bis zur Unanfechtba...

- Gesetze im Originaltext -

Vorbescheid - Teil 5: Bauaufsichtsbehörden, Verfahren, 3. Abschnitt: Genehmigungsverfahren

Auszug im Originaltext aus BremLBO (2022-10)

Vor Einreichung des Bauantrags ist auf Antrag der Bauherrin oder des Bauherrn zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens ein Vorbescheid zu erteilen. Der Vorbescheid gilt drei Jahre. Die Frist kann auf in Textform gestellten Antrag einmal um zwei Jahre ver...

- Gesetze im Originaltext -

Vorbescheid - Teil 5: Bauaufsichtsbehörden, Verfahren, 3. Abschnitt: Genehmigungsverfahren

Auszug im Originaltext aus BauO LSA (2013-09)

Vor Einreichung des Bauantrags ist auf schriftlichen Antrag des Bauherrn oder der Bauherrin zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens ein Vorbescheid zu erteilen. Der Vorbescheid gilt drei Jahre. Die Frist kann auf schriftlichen Antrag jeweils bis zu eine...

- Gesetze im Originaltext -

Vorbescheid - Teil 5: Bauaufsichtsbehörden, Verfahren, 3. Abschnitt: Genehmigungsverfahren

Auszug im Originaltext aus LBO SL (2004-02)

Auf in Textform gestellten Antrag der Bauherrin oder des Bauherrn ist zu einzelnen Fragen ihres oder seines Bauvorhabens ein Vorbescheid zu erteilen. Der Vorbescheid gilt drei Jahre. Die Frist kann auf in Textform gestellten Antrag jeweils bis zu ei...

- Gesetze im Originaltext -

Vorbescheid - Teil 5: Bauaufsichtsbehörden, Verfahren, 3. Abschnitt: Genehmigungsverfahren

Auszug im Originaltext aus BayBO (2007-08)

Vor Einreichung des Bauantrags ist auf Antrag des Bauherrn zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens ein Vorbescheid zu erteilen. Der Vorbescheid gilt drei Jahre, soweit in ihm keine andere Frist bestimmt ist. Die Frist kann auf schriftlichen Antrag jewei...

- Gesetze im Originaltext -

Vorbescheid - Teil 5: Bauaufsichtsbehörden, Verfahren, 3. Abschnitt: Genehmigungsverfahren

Auszug im Originaltext aus BbgBO (2018-11)

Vor Einreichung des Bauantrags sind auf Antrag der Bauherrin oder des Bauherrn einzelne der selbstständigen Beurteilung zugängliche Fragen zu einem Bauvorhaben durch Vorbescheid von der Bauaufsichtsbehörde zu beantworten. Soweit sich die Fragen auf ...

- Gesetze im Originaltext -

Vorbescheid, planungsrechtlicher Bescheid - Teil 5: Bauaufsichtsbehörden, Verfahren, 3. Abschnitt: Genehmigungsverfahren

Auszug im Originaltext aus BauO Bln (2005-09)

Ist die Erteilung einer Baugenehmigung vorgeschrieben, ist vor Einreichung des Bauantrags auf Antrag der Bauherrin oder des Bauherrn zu einzelnen in der Baugenehmigung zu entscheidenden Fragen des Bauvorhabens ein Vorbescheid zu erteilen. Der Vorbes...

- Gesetze im Originaltext -

Vorbescheid - Teil 5: Bauaufsichtsbehörden, Verfahren, 2. Abschnitt: Vorsorgende Überwachung

Auszug im Originaltext aus HBauO (2005-12)

Einer Bauherrin oder einem Bauherrn ist auf Antrag zu einzelnen Fragen des Vorhabens ein Bescheid (Vorbescheid) zu erteilen. Die § 70, § 71 und § 72 Absätze 1 bis 4 gelten entsprechend., Die Bauaufsichtsbehörde hat über den Antrag innerhalb e...

- Gesetze im Originaltext -

Vorbescheid - Teil 5: Bauaufsichtsbehörden, Verfahren, 3. Abschnitt: Genehmigungsverfahren

Auszug im Originaltext aus ThürBO (2014-03)

Vor Einreichung des Bauantrags ist auf Antrag des Bauherrn zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens Vor Einreichung des Bauantrags ist auf Antrag des Bauherrn zu einzelnen Fragen des Bauvorhabens bis zu einem Jahr verlängert werden. Die §§ 67 bis 70, 71 ...

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10.11.2021

Stichworte:

Bauantrag • Baugenehmigung • Bauvorbescheid • Bauwagen • Bettenaufzug

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