Baubetrieb/Bauunternehmen

Homeoffice

Als Tätigkeit im Homeoffice wird allgemein die Ausübung in der Wohnung des Beschäftigten eines Unternehmens angesehen, teils auch im flexiblen Wechsel in der Wohnung und im Büro.
Nach Einfügung des § 28b Abs. 7 im Infektionsschutzgesetz (IfSG) galt seit 23. April 2021 eine Homeoffice-Angebotsverpflichtung mit der Folge, dass Beschäftigte ein Homeoffice-Angebot des Unternehmens anzunehmen hatten. Bei einer Ablehnung blieben entgegenstehende Gründe zu prüfen. Der Beschäftigte war jedoch nicht verpflichtet, die Gründe für das Ablehnen des Arbeitgeberangebots zu nennen. Diese Regelung galt befristet bis 30. Juni 2021, wurde nicht verlängert und entfällt ab 1. Juli 2021. Eine Folgeverpflichtung ist weder im IfSg noch in der ab 1. Juli 2021 (bis 10. September 2021) gültigen, neu gefassten Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV vom 25. Juni 2021) vorbestimmt.
Homeofficepflicht aus Anlass der Coronapandemie
Bild: © f:data GmbH
Folglich besteht keine Annahmepflicht mehr für die Beschäftigten, aber für ein Unternehmen jedoch ggf. kurzfristig ein Handlungsbedarf. Zu prüfen bliebe, ob und unter welchen Voraussetzungen das Unternehmen Beschäftigte wieder in den Betrieb unter Beachtung vorher getroffener Vereinbarungen und ggf. Anordnungen zurückholt.
Das Unternehmen kann die bisherige Tätigkeit von Beschäftigten im Homeoffice entweder wie bisher oder zu geänderten Bedingungen fortsetzen. War die Tätigkeit von Beschäftigten analog der bisherigen gesetzlichen Regelung ebenfalls bis 30. Juni 2021 befristet bzw. vom Arbeitgeber angeordnet, bliebe darüber zu entscheiden, ob die Tätigkeit im Homeoffice künftig weiter auszuführen ist. Hierzu sei empfohlen, eine freiwillige arbeitsvertragliche Vereinbarung über die zu erfüllenden Bedingungen zu treffen. Eine dauerhafte Tätigkeit im Homeoffice sollte die Ausnahme bleiben.
Für die Tätigkeit im Büro des Unternehmens besteht weiterhin die betriebliche Pflicht nach § 1 in der Corona-Arbeitsschutzverordnung, „das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu schützen“. Vom Unternehmen ist die Gefährdung zu beurteilen und ein betriebliches Hygienekonzept vorzusehen, dass den Beschäftigten in geeigneter Weise zugänglich zu machen ist. Besonders zu beachten sind dabei auch die Regelungen der Länder zum Infektionsschutz.
Für Beschäftigte besteht bei mobiler Arbeit wie im Homeoffice der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Durch Artikel 5 im Betriebsrätemodernisierungsgesetz (BRMG vom 14. Juni 2021, in Kraft seit 18. Juni 2021) wurden § 7 Abs. 1 und 2 Nr. 2a im Sozialgesetzbuch (SGB) VII – Gesetzliche Unfallversicherung – dahingehend abgeändert, dass der Versicherungsschutz erweitert wird nach der Aussage, dass dieser bei „ausgeübter Tätigkeit des Versicherten im Haushalt oder an einem anderen Ort in gleichem Umfang besteht wie bei der Ausübung der Tätigkeit an der Unternehmensstätte, siehe auch unter Unfallversicherung bei Homeoffice.
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