Buchhaltung / Rechnungswesen

Wechsel

Mit dem Wechsel wird eine Zahlungsverpflichtung beurkundet. Das Wechselgesetz (WG) liefert dazu strenge Vorschriften zur Ausstellung, Haftung, Wechselprozess u. a. Die häufigste Form in der Wirtschaft ist der gezogene Wechsel. Zu beachten sind besonders folgende Aspekte:

Es besteht kein Zwang zur Annahme eines Wechsels.
Prüfung auf Vollständigkeit der gesetzlichen Bestandteile, da er evtl. sonst ungültig ist.
Annahme von unbekannten Personen vermeiden.
Blankowechsel grundsätzlich nicht ausstellen, auch kein Akzept aus Freundschaft.
Bezahlung nur gegen Bestätigung bzw. Wechselquittung oder ähnliche Form.

Der Lieferant, der Wechselkredit gewährt, hat bis zur Einlösung des Wechsels beim Schuldner noch das Risiko, dass der Wechsel "platzt".

Was bleibt dann zu tun?

Wechselprolongation: Verlängerung der Laufzeit des Wechsels, wenn der Bezogene am Verfalltag nicht bezahlen kann und sich mit dem Inhaber des Wechsels auf eine Verlängerung einigt. In diesem Fall wird der Wechsel neu ausgestellt.
Wechselprotest: Erhebung von Protest durch den Inhaber des Wechsels als Aufnahme bei einem Notar oder Gerichtsbeamten mittels einer amtlich beglaubigten Urkunde (am 2. Werktag nach dem Verfall), wenn der Bezogene am Verfalltag nicht gezahlt hat, der Wechsel nicht verlängert oder nicht angenommen wird. Mit dem Protest kann der Inhaber des Wechsels von jedem seiner Vormänner oder dem Aussteller die Bezahlung der Wechselverbindlichkeit und Erstattung der Auslagen verlangen.
Benachrichtigungspflicht: Über die nicht mögliche Einlösung eines mit Protest versehenen Wechsels muss der Inhaber seinen Vormann und den Aussteller innerhalb von 4 Werktagen benachrichtigen. In rückwärtiger Reihenfolge besteht wiederum für die die Vormänner die Pflicht zur Benachrichtigung.
Rückgriff (Regress): Inanspruchnahme der Vormänner zur Erfüllung der Wechselforderung, die vom Bezogenen nicht erlangt wurde. Die Rückrechnung kann gegenüber jedem Vormann oder dem Aussteller erfolgen.
Wechselmahnbescheid/Wechselklage: Der Gläubiger kann bei erfolglosen Regress Antrag auf Wechselmahnbescheid stellen oder die Wechselklage einreichen. Bei Widerspruch zum Mahnbescheid wird der Gläubiger klagen. Der Wechselprozess verläuft sehr rasch. Meistens wird der Gläubiger bei Ortsansässigkeit des Gerichtes noch am gleichen Tag ein Urteil und den Vollstreckungsbescheid erhalten und Veranlassungen treffen können. Die im Gesetz vorgesehene Strenge schließt mögliche Einreden wie das Bestreiten der Rechtmäßigkeit der Forderung aus.

Letztlich sei noch auf die Wechselreiterei verwiesen. Darunter wird allgemein ein betrügerischer Austausch eines Wechsels zwischen zwei oder mehreren Partnern bzw. Personen, der aus keiner echten Zahlungsverpflichtung entstanden ist.

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11.06.2016

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VDI 3819 Blatt 2
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