Bauabrechnung

Einstellung von Leistungen bei Nichtzahlungen

Bei Abschlagsrechnungen zu einem VOB-Vertrag gilt bei Nichtzahlung zur Fälligkeit und auch nicht bis zum Ende einer angemessenen Nachfrist mit Bezug auf § 16 Abs. 5, Nr. 5 VOB/B, dass der Auftragnehmer die Arbeiten zum Bauauftrag bis zur Zahlung einstellen kann. Maßgebend und ggf. sinnvoll kann eine Arbeitseinstellung auch bei nichtbezahlten Teilschlussrechnungen sein. Dagegen wird es bei Schlussrechnung vor allem den unbestrittenen, aber noch nicht bezahlten Teil betreffen, sofern eine Einstellung überhaupt dann in Frage kommen kann.
Wichtig dabei ist jedoch zu beachten und vom Auftragnehmer zu prüfen, ob und in welchem Umfang ggf. Ansprüche auf Schadenersatz entstanden sind.
Eine zeitweilige Einstellung der Bauarbeiten kann beispielsweise verursachen
  • Mehrkosten aus Materialstornierungen und späterer Lieferung,
  • zusätzliche Mieten für Fremdgeräte bzw. Vorhaltekosten eigener Baugeräte,
  • zusätzliche Transportkosten,
  • zusätzliche Baustelleneinrichtungs- und Baustellenbereitschaftskosten u.a.
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