Baurecht / BGB

Negative Baubeschreibung

Als "negative" Baubeschreibung wird in der Baupraxis oft dann gesprochen, wenn in der Ausschreibung auch solche Leistungspositionen Aufnahme finden, die entweder voraussichtlich oder ausdrücklich nicht ausgeführt werden sollen. Dies bleibt dem Verantwortlichen für die Beschreibung vorbehalten.
Bei einem Verbraucherbauvertrag nach reformiertem Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 obliegt dem bauausführenden Unternehmer die Pflicht, dem Verbraucher vor Vertragsabschluss eine Baubeschreibung zum Verbraucherbauvertrag zu erstellen und diese dem Verbraucher zu übermitteln, sofern nicht der Verbraucher selbst oder ein von ihm Beauftragter die Bauplanung einschließlich einer Leistungsbeschreibung vorbereitet. Grundlagen liefern die Vorschriften nach § 650j BGB und Artikel 249, § 2 im Einführungsgesetz zum BGB (EGBGB), zugleich zu Form und Inhalt der Baubeschreibung.
Der Bauunternehmer ist verpflichtet, dem Verbraucher, die "wesentlichen Eigenschaften des angebotenen Werks in klarer Weise" darzustellen. Aufzuzählen sind im Wesentlichen in Textform nur technische Informationen und Daten. Im Einzelfall können weitere Komponenten als Information wichtig sein. Dabei kann aber für den Bauunternehmer von Vorteil sein, bereits in der Baubeschreibung darauf hinzuweisen, welche Bauleistungen von ihm nicht ausgeführt werden. Sie sollen nach seiner Auffassung gewissermaßen von ihm bei der Bauausführung von vornherein ausgeschlossen und bei der weiteren Vertragsvorbereitung und -gestaltung auch so behandelt werden.
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