Bauvertrag / Werkvertrag

Städtebaulicher Vertrag

Städtebauliche Verträge können mit Bezug auf § 11 Baugesetzbuch (BauGB) von Gemeinden abgeschlossen werden. Ein solcher Vertrag bedarf der Schriftform, soweit gesetzliche Regelungen nicht eine andere Form vorschreiben. Die zu vereinbarenden Leistungen müssen den gesamten Umständen angemessen sein.
Städtebauliche Verträge können als Gegenstände umfassen:
  • die Vorbereitung oder Durchführung städtebaulicher Maßnahmen durch den Vertragspartner auf eigene Kosten,
  • die Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele, beispielsweise zur Nutzung eines Grundstücks, der Deckung des Wohnbedarfs der Bevölkerung,
  • die Übernahme von Kosten oder sonstigen Aufwendungen, die der Gemeinde für städtebauliche Baumaßnahmen entstehen oder entstanden sind, beispielsweise für die Bereitstellung von Grundstücken.
14.05.2016
Copyright bauprofessor.de Lexikon
Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden
Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetztes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.

Verwandte Fachbegriffe

Bauleitplanung
Die Bauleitplanung wird durch das Baugesetzbuch (BauGB) geregelt. Sie umfasst: die vorbereitende Bauleitplanung im Flächennutzungsplan (FNP) und die verbindliche Bauleitplanung mit Festlegungen im Bebauungsplan als städtebauliche Ordnung., Di...
Bebauungsplan
Der Bebauungsplan ist ein Bestandteil der Bauleitplanung. Bauleitpläne sind von den Gemeinden aufzustellen. In § 1 Abs. 5 im Baugesetzbuch (BauGB) werden die Ziele bestimmt. Vor allem ist eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten...
Flächenplanung
Die Flächenplanung umfasst nach der HOAI- 2013 folgende Leistungsbilder nach HOAI : die Bauleitplanung und die Landschaftsplanung. Hierzu werden Aussagen mit Regelungen in der HOAI-2013 getroffen, und zwar im Teil 2 in den §§ 17 bis 32 sowie in de...
Landschaftsplanung
Die Landschaftsplanung ist Bestandteil der Flächenplanung. Aussagen zur Landschaftsplanung werden im Teil 2 der HOAI-2013 (in Kraft seit 17. Juli 2013) getroffen. Der Landschaftsplanung untergeordnet sind die Leistungsbilder nach HOAI – jeweils mit...
Bauplanung
Die Bauplanung ist umfangreich und zugleich vielschichtig. Sie umfasst: die städtebauliche Planung als Flächenplanung, die als Bauleitplanung die Flächennutzungsplanung und Bebauungsplanung einschließt, die Landschaftsplanung, die Objektplanung einsc...
Flächennutzungsplan (FNP)
Ein Flächennutzungsplan soll nach § 5 Abs. 1 im Baugesetzbuch (BauGB) für das „ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung“ darstellen, und zwar nach den vorhersehbaren Bedürfniss...
Um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, verwenden wir Cookies. Einige dieser Cookies sind erforderlich für den reibungslosen Ablauf dieser Website, andere helfen uns, Inhalte auf Sie zugeschnitten anzubieten. Wenn Sie auf „ Ich akzeptiere“ klicken, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Individuelle Cookie-Einstellungen Ich akzeptiere