HOAI

Flächennutzungsplan (FNP)

Flächennutzungsplan (FNP)
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Ein Flächennutzungsplan soll nach § 5 Abs. 1 im Baugesetzbuch (BauGB) für das „ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung“ darstellen, und zwar nach den vorhersehbaren Bedürfnissen der betreffenden Gemeinde in den Grundzügen. Mit dem Flächennutzungsplan können die einzelnen Planungsträger an die städtebaulichen Vorstellungen und Umsetzungen gebunden werden.
Der Inhalt wird durch § 5 Abs. 2 BauGB bestimmt.
Als Beispiele seien angeführt:
  • die für die Bebauung vorgesehenen Flächen nach der allgemeinen Art ihrer baulichen Nutzung (Bauflächen), nach der besonderen Art ihrer baulichen Nutzung (Baugebiete) sowie nach dem allgemeinen Maß der baulichen Nutzung,
  • die Ausstattung des Gemeindegebiets mit
    • Einrichtungen und Anlagen zur Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des öffentlichen und privaten Bereichs, z. B. Schulen, Kirchen u. a.,
    • Anlagen und Einrichtungen, die dem Klimawandel entgegenwirken, z. B. für Erzeugung, Verteilung und Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien u. a.,
    • zentralen Versorgungsbereichen,
  • Flächen für den überörtlichen Verkehr und örtliche Hauptverkehrszüge,
  • Flächen für Versorgungsanlagen, für Abfallentsorgung u. a.,
  • Grünflächen, wie z. B. Parkanlagen, Sportplätze, Friedhöfe u. a.,
  • Wasserflächen sowie Flächen im Interesse des Hochwasserschutzes u. a.,
  • Flächen für Aufschüttungen, Abgrabungen, Steingewinnung u. a.,
  • Flächen für die Landwirtschaft und Wald,
  • Flächen für Maßnahmen zum Schutz und zur Pflege von Boden, Natur und Landschaft.
Aussagen zur Flächenplanung werden auch im Teil 2 der HOAI -2013 getroffen. Spezielle Verweise erfolgen zu den zu erbringenden Grundleistungen nach HOAI für das Leistungsbild Flächennutzungsplan im § 18 der HOAI.
Die Grundleistungen sind in 3 Leistungsphasen nach HOAI unterteilt, und zwar mit folgenden Anteilen als Prozentsätze zu HOAI-Honoraren für die Bewertung der Honorare für die:
Leistungsphase 1(Vorentwurf für die frühzeitigen Beteiligungen) = 60 %
Leistungsphase 2(Entwurf der öffentlichen Auslegung)=30 %
Leistungsphase 3(Plan zur Beschlussfassung) = 10 %
Vorentwurf, Entwurf und Plan sind jeweils in der vorgeschriebenen Fassung mit Begründung anzufertigen. Welche Grundleistungen im Einzelnen in jeder Leistungsphase zu erbringen sind, wird in Anlage 2 zur HOAI aufgeführt. Die Honorare selbst werden nach „Von-Bis“- Spannen mit Mindest- und Höchstsätzen in der Honorartafel im § 20 Abs. 1 HOAI
  • nach den Honorarzonen I bis III ausgewiesen sowie
  • in Abhängigkeit von der Fläche des Planungsgebiets in Hektar.
Die ausgewiesenen Mindest- und Höchstsätze in der Tafel sind jedoch nicht verbindlich vorzugeben, da sie nicht mehr mit dem EU-Recht vereinbar sind, näher erläutert unter HOAI-Honorarsätze für Grundleistungen Hierzu erging vom Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat (BMI) ein Erlass vom 5. August 2019 mit Hinweisen zur weiteren Anwendung der HOAI nach dem EuGH-Urteil für eine Übergangszeit. Grundsätzlich kann aber die Art und Weise der Honorarberechnung in der HOAI weiterhin zum „Gegenstand einer individualvertraglichen Vereinbarung“ gemacht, d. h. zukünftig auch frei vereinbart werden.
Weiterhin können Besondere Leistungen nach HOAI vereinbart werden. Grundlage dafür liefern die Aussagen und Beispiele in Anlage 9 zur HOAI-2013. Diese Honorare können frei vereinbart werden, wobei aber stets die Wirtschaftlichkeit zu beachten ist.
17.06.2020
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