HOAI

Bauleitplanung

Die Bauleitplanung wird durch das Baugesetzbuch (BauGB) geregelt. Sie umfasst:
Die Aufstellung der Bauleitpläne ist durch die Gemeinden zu realisieren, soweit und sobald es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Die Bauleitpläne sind den Zielen der Raumordnung anzupassen. Was im Einzelnen zu berücksichtigen ist, regelt § 1 Abs. 5 im Baugesetzbuch.
Bauleitplanung
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Welche Leistungen im Einzelnen als Grundleistungen nach HOAI innerhalb der Bauleitplanung auszuführen sind und nach den jeweiligen Leistungsphasen nach HOAI auszuführen sind, wird ausgewiesen in der HOAI-2013 jeweils zum
als betreffende Leistungsbilder nach HOAI.
Weiterhin werden die Grundleistungen mit den Anteilen als Prozentsätzen zu den HOAI-Honoraren nach Leistungsphasen unterteilt für die Wertung zur Ableitung des Honorars in den Honorartabellen mit "Von-Bis" - Spannen mit Mindest- und Höchstsätzen als Grenzwerte ausgewiesen für
  • Flächennutzungspläne in § 20 und
  • Bebauungspläne in § 21 der HOAI-2013,
jeweils in Abhängigkeit von der Fläche des Planungsgebiets in Hektar sowie nach den Honorarzonen nach HOAI I bis III.
Mit Urteil vom 4. Juli 2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die vorgegebenen Mindest- und Höchstsätze in den Honorartabellen der HOAI-2013 mit dem EU-Recht nicht vereinbar sind, näher erläutert unter HOAI-Honorarsätze für Grundleistungen. Folglich dürfen sie nicht mehr verbindlich vorgegeben werden. Hierzu erging vom Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat (BMI) ein Erlass vom 5. August 2019 mit Hinweisen zur weiteren Anwendung der HOAI nach dem EuGH-Urteil für eine Übergangszeit.
Aus dem EuGH-Urteil und dem BMI-Erlass folgt auch, dass bei der Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI Angebote nicht aus dem Grund ausgeschlossen werden dürfen, weil sie Mindestsätze unterschreiten oder Höchstsätze überschreiten. Grundsätzlich kann aber die Art und Weise der Honorarberechnung in der HOAI weiterhin zum „Gegenstand einer individualvertraglichen Vereinbarung“ gemacht, d. h. zukünftig auch frei vereinbart werden.
13.06.2020
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