Vorschriften / Gesetze

Baugesetzbuch (BauGB)

Das Baugesetzbuch umfasst das allgemeine Städtebaurecht mit Regelungen zur Bauleitplanung, zum Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Bodenordnung, Erschließung sowie das besondere Städtebaurecht zu Sanierungsmaßnahmen, Städtebauförderung u. a.
Aktuell ist die Neufassung durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585).
Die einzelnen Paragrafen sind folgenden Kapiteln und Teilen mit Nachordnung von Abschnitten zugeordnet:
Erstes Kapitel: Allgemeines Städtebaurecht
  • Erster Teil: Bauleitplanung
  • Zweiter Teil: Sicherung der Bauleitplanung
  • Dritter Teil: Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung, Entschädigung
  • Vierter Teil: Bodenordnung
  • Fünfter Teil: Enteignung
  • Sechster Teil: Erschließung
  • Siebter Teil: Maßnahmen für den Naturschutz
Zweites Kapitel: Besonderes Städtebaurecht
  • Erster Teil: Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
  • Zweiter Teil: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
  • Dritter Teil: Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote
  • Vierter Teil: Sozialplan und Härteausgleich
  • Fünfter Teil: Miet- und Pachtverhältnisse
  • Sechster Teil: Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur
Drittes Kapital: Sonstige Vorschriften
  • Erster Teil: Wertermittlung
  • Zweiter Teil: Allgemeine Vorschriften; Zuständigkeiten; Verwaltungsverfahren; Planerhaltung
  • Dritter Teil: Verfahren vor den Kammern (Senaten) für Baulandsachen
Viertes Kapitel: Überleitungs- und Schlussvorschriften
  • Erster Teil: Überleitungsvorschriften
  • Zweiter Teil: Schlussvorschriften
Aufbauend auf den Regelungen des Baugesetzbuches wird das Bauordnungsrecht noch in Landesbauordnungen geregelt. Weitere Bauvorschriften können durch örtliche Organe bestimmt werden. In der Regel werden solche Regelungen in Form von Satzungen erlassen.
28.11.2015
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