Widerspruch im Bauvertrag Als Widerspruch wird allgemein ein Rechtsbehelf angesehen mit dem Ziel, eine Entscheidung zu überprüfen. Im VOB- Vertrag regelt § 1 Abs. 2 VOB, Teil B, welche Grundlagen bei Widersprüchen nacheinander gelten sollen, und zwar die Leistungsbeschreibun...
Aufforderung zur Angebotsabgabe Beabsichtigt der Bauherr als Auftraggeber (AG) die Ausführung eines Bauauftrags, so werden von ihm dafür zunächst Vergabeunterlagen veranlasst, ggf. eine Ausschreibung vorgesehen und Bauunternehmen als Auftragnehmer zur Abgabe eines Angebots aufgefor...
Abrechnung nach Gutschriftverfahren Dem Grund nach ist ein Bauunternehmen über ausgeführte Bauleistungen und sonstige Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück verpflichtet, dem Bauherrn als Auftraggeber (AG) eine Abrechnung als Rechnung zu übermitteln, bei einem VOB-Vertrag n...
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen (ZTV) Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen (ZTV) befinden sich nicht in den Teilen A und B der VOB. Sie werden meistens dann in die Verdingungsunterlagen mit einbezogen, wenn ein und derselbe Auftraggeber bei gewöhnlich gleichartigen Baumaßnahmen zus...
Leistungsbeschreibung Mittels der Leistungsbeschreibung müssen die auszuführenden Bauleistungen eindeutig, vollständig sowie technisch richtig und erschöpfend beschrieben werden. Alle preisbeeinflussenden Umstände sind anzugeben und für die Beschreibung verkehrsübliche Be...
Prüfung von Ausführungsunterlagen Der Auftragnehmer hat grundsätzlich nach den Ausführungsunterlagen des Auftraggebers zu bauen. Eigenmächtige Abweichungen sind ihm nicht erlaubt, auch sind nicht Änderungen eigenmächtig in den Unterlagen vorzunehmen oder gar eigene Unterlagen neu zu ...
Rechtliche Aspekte zur Bauhandwerkersicherung nach BGB 09.09.2020 Zur Absicherung einer Werklohnforderung hat der Auftragnehmer einen Anspruch gegen den Auftraggeber auf Sicherheitsleistung. Hier erfahren Sie mehr über einige ausgewählte Besonderheiten bei der Wahl des Sicherungsmittels sowie die Vor- und Nachteile...
Einwand mangelnder Prüfbarkeit der Rechnung – BGH-Rechtsprechung bestätigt! 01.08.2015 In der Praxis besteht häufig das Problem des Einwandes der mangelnden Prüffähigkeit durch die Auftraggeber. Sinn dieser Einwände ist es regelmäßig, die Fälligkeit der gestellten Rechnung hinauszuschieben oder sogar ganz zu beseitigen. Das OLG Karlsru...