Baurecht / BGB

Widersprüche zum VOB-Vertrag

Sollte es bei einem VOB-Vertrag zu Widersprüchen zwischen den Vertragsparteien zu ihren Pflichten - insbesondere zu Art und Umfang der vertraglichen Leistungen - kommen, gilt die im § 1 Abs. 2 VOB/B festgelegte Reihenfolge für die Wirksamkeit des Vertragsinhalts unter Berücksichtigung aller Vertragsunterlagen, jedoch nicht im Sinne einer Rangfolge. Darunter fallen nur wirkliche Widersprüche, nicht scheinbare Widersprüche. Ggf. ist das tatsächlich Gewollte nach §§ 133, 157 und 242 BGB zu bestimmen. Ausgegangen wird allgemein vom Grundsatz, dass stets die spezielle der allgemeinen Regelung vorangeht. Dadurch wird gesichert, dass die zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer individuell abgestimmten und getroffenen Vereinbarungen jeweils Vorrang vor den allgemein gültigen Bestimmungen haben.

Die Aufzählung in der Reihenfolge schließt aber nicht grundsätzlich aus, dass die Vertragspartner nicht auch eine andere Folge wählen und vereinbaren können. Dem Auftraggeber steht nach § 1 Abs. 3 VOB/B das Recht zu, zum Bauentwurf Änderungen anzuordnen, den der Auftragnehmer dann Folge zu leisten hat.

Übersicht Widersprüche zum VOB-Vertrag

Vertragsbedingungen zum Bauvertrag und deren Reihenfolge bei Widersprüchen

Bild: © f:data GmbH

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20.07.2019

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Aktuelle Normen und Richtlinien zu "Widersprüche zum VOB-Vertrag"

DIN-Normen

Art und Umfang der Leistung - VOB/B

Auszug im Originaltext aus DIN 1961 (2016-09)

(1) Die auszuführende Leistung wird nach Art und Umfang durch den Vertrag bestimmt. Als Bestandteil des Vertrags gelten auch die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (VOB/C). Anmerkung zu § 1 (1)(2) Bei Widersprüchen im Vertr...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18355

Auszug im Originaltext aus DIN 18355 (2019-09)

1.1 Die ATV DIN 18355 „Tischlerarbeiten“ gilt für das Herstellen und Einbauen von Bauteilen aus Holz und Kunststoff, z. B. Türen, Tore, Fenster, Fensterelemente, (Klapp-)Läden, Trennwände, Wand- und Deckenbekleidungen, Schrankwände, Innenausbauten, E...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18360

Auszug im Originaltext aus DIN 18360 (2019-09)

Änderungen 2019-09:1.1 Die ATV DIN 18360 „Metallbauarbeiten“ gilt für Konstruktionen aus Metall auch im Verbund mit anderen Werkstoffen.1.2 Die ATV DIN 18360 gilt nicht für Stahlbauarbeiten (siehe ATV DIN 18335 „Stahlbauarbeiten“),, Klempnera...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18300

Auszug im Originaltext aus DIN 18300 (2019-09)

Historische Änderungen:1.1 Die ATV DIN 18300 „Erdarbeiten“ gilt für das Lösen, Laden, Fördern, Einbauen und Verdichten von Boden, Fels und sonstigen Stoffen.Sie gilt auch für Erdarbeiten im Zusammenhang mit Verbauarbeiten (siehe ATV DIN 18303 „Verba...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18366

Auszug im Originaltext aus DIN 18366 (2019-09)

Historische Änderungen:1.1 Die ATV DIN 18366 „Tapezierarbeiten“ gilt für das Tapezieren und Spannen von Wand- und Deckenbekleidungen sowie für das Kleben tapetenähnlicher Stoffe.1.2 Ergänzend gilt die ATV DIN 18299 „Allgemeine Regelungen für Bauarbei...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18314

Auszug im Originaltext aus DIN 18314 (2016-09)

1.1 Die ATV DIN 18314 „Spritzbetonarbeiten“ gilt für das Herstellen und Verarbeiten von bewehrten und unbewehrten Betonen und Mörteln jeder Art, die im Spritzverfahren aufgetragen und dabei verdichtet werden.1.2 Die ATV DIN 18314 gilt nicht für  da...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18316

Auszug im Originaltext aus DIN 18316 (2019-09)

1.1 Die ATV DIN 18316 „Verkehrswegebauarbeiten — Oberbauschichten mit hydraulischen Bindemitteln“ gilt für das Befestigen von Straßen und Wegen aller Art, Plätzen, Höfen, Flugbetriebsflächen, Bahnsteigen und Gleisanlagen mit Tragschichten und Decken....

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18321

Auszug im Originaltext aus DIN 18321 (2019-09)

1.1 Die ATV DIN 18321 „Düsenstrahlarbeiten“ gilt für das Dichten oder Verfestigen von Boden, Fels und Auffüllungen durch Düsenstrahlverfahren.1.2 Die ATV DIN 18321 gilt nicht für die für Düsenstrahlarbeiten vorzunehmenden Bohrarbeiten (siehe ATV DIN...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18335

Auszug im Originaltext aus DIN 18335 (2016-09)

1.1 Die ATV DIN 18335 „Stahlbauarbeiten“ gilt für Stahlbauleistungen des konstruktiven Ingenieurbaus im Hoch- und Tiefbau einschließlich des Stahlverbundbaus.1.2 Die ATV DIN 18335 gilt nicht für Metallbauarbeiten (siehe ATV DIN 18360 „Metallbauarbe...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18353

Auszug im Originaltext aus DIN 18353 (2019-09)

1.1 Die ATV DIN 18353 „Estricharbeiten“ gilt für das Herstellen von Estrichen aus Estrichmörteln einschließlich der erforderlichen Trenn-, Dämmstoff- und Schutzschichten.1.2 Die ATV DIN 18353 gilt nicht für das Herstellen von Gussasphaltestrichen (si...

- DIN-Norm im Originaltext -