Baurecht / BGB

Widersprüche zum VOB-Vertrag

Sollte es bei einem VOB-Vertrag zu Widersprüchen zwischen den Vertragsparteien zu ihren Pflichten - insbesondere zu Art und Umfang der vertraglichen Leistungen - kommen, gilt die im § 1 Abs. 2 VOB/B festgelegte Reihenfolge für die Wirksamkeit des Vertragsinhalts unter Berücksichtigung aller Vertragsunterlagen, jedoch nicht im Sinne einer Rangfolge. Darunter fallen nur wirkliche Widersprüche, nicht scheinbare Widersprüche. Ggf. ist das tatsächlich Gewollte nach §§ 133, 157 und 242 BGB zu bestimmen. Ausgegangen wird allgemein vom Grundsatz, dass stets die spezielle der allgemeinen Regelung vorangeht. Dadurch wird gesichert, dass die zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer individuell abgestimmten und getroffenen Vereinbarungen jeweils Vorrang vor den allgemein gültigen Bestimmungen haben.

Die Aufzählung in der Reihenfolge schließt aber nicht grundsätzlich aus, dass die Vertragspartner nicht auch eine andere Folge wählen und vereinbaren können. Dem Auftraggeber steht nach § 1 Abs. 3 VOB/B das Recht zu, zum Bauentwurf Änderungen anzuordnen, den der Auftragnehmer dann Folge zu leisten hat.

Übersicht Widersprüche zum VOB-Vertrag

Vertragsbedingungen zum Bauvertrag und deren Reihenfolge bei Widersprüchen

Bild: © f:data GmbH

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20.07.2019

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Alle Regelungen der VOB/A, VOB/B, VOB/C

Beispiel: Aktuelle ATV DIN 18451 Gerüstarbeiten

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Aktuelle Normen und Richtlinien zu "Widersprüche zum VOB-Vertrag"

DIN-Normen

Art und Umfang der Leistung - VOB/B

Auszug im Originaltext aus DIN 1961 (2016-09)

(1) Die auszuführende Leistung wird nach Art und Umfang durch den Vertrag bestimmt. Als Bestandteil des Vertrags gelten auch die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (VOB/C). Anmerkung zu § 1 (1)(2) Bei Widersprüchen im Vertr...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18353

Auszug im Originaltext aus DIN 18353 (2023-09)

1.1 Die ATV DIN 18353 „Estricharbeiten“ gilt für das Herstellen von Estrichen aus Estrichmörteln einschließlich der erforderlichen Trenn-, Dämmstoff- und Schutzschichten.1.2 Die ATV DIN 18353 gilt nicht für das Herstellen von Gussasphaltestrichen (s...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich - Arbeiten an schadstoffbelasteten baulichen und technischen Anlagen

Auszug im Originaltext aus DIN 18448 (2023-09)

1.1 Die ATV DIN 18448 „Schadstoffsanierungsarbeiten“ gilt für die Sanierung schadstoffbelasteter baulicher und technischer Anlagen.Sie gilt auch für Tätigkeiten an baulichen und technische Anlagen, bei denen aus der Erkundung hervorgeht, dass Schadst...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18315

Auszug im Originaltext aus DIN 18315 (2023-09)

1.1 Die ATV DIN 18315 „Verkehrswegebauarbeiten - Oberbauschichten ohne Bindemittel“ gilt für das Befestigen von Straßen, Wegen und Flächen aller Art mit Trag- und Deckschichten sowie Schichten aus frostunempfindlichen Baustoffen. Sie gilt auch für Fr...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18382

Auszug im Originaltext aus DIN 18382 (2023-09)

Historische Änderungen1.1 Die ATV DIN 18382 „Elektro-, Sicherheits- und Informationstechnische Anlagen“ gilt für das Herstellen von Mittel- und Niederspannungsanlagen bis 20 kV, Beleuchtungsanlagen, Kommunikationsanlagen, Gefahrenmeldeanlagen, Sicher...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18321

Auszug im Originaltext aus DIN 18321 (2019-09)

1.1 Die ATV DIN 18321 „Düsenstrahlarbeiten“ gilt für das Dichten oder Verfestigen von Boden, Fels und Auffüllungen durch Düsenstrahlverfahren.1.2 Die ATV DIN 18321 gilt nicht für die für Düsenstrahlarbeiten vorzunehmenden Bohrarbeiten (siehe ATV DIN...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18309

Auszug im Originaltext aus DIN 18309 (2019-09)

1.1 Die ATV DIN 18309 „Einpressarbeiten“ gilt für Injektionsarbeiten zum Dichten, Verfestigen, Verbessern von Boden, Fels und Bauwerken, zum Füllen von Hohlräumen und zum Verdrängen von Boden. Sie gilt auch für Verpressarbeiten bei Verpressankern, be...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18311

Auszug im Originaltext aus DIN 18311 (2019-09)

1.1 Die ATV DIN 18311 „Nassbaggerarbeiten“ gilt für das Lösen von Boden und Fels unter Wasser, einschließlich Laden, Fördern und Ablagern des und Fels unter Wasser, einschließlich Laden, Fördern und Ablagern des gelösten Bodens und Fels unter und übe...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18320

Auszug im Originaltext aus DIN 18320 (2019-09)

Historische Änderungen:1.1 Die ATV DIN 18320 „Landschaftsbauarbeiten“ gilt für Fäll- und Rodungsarbeiten, Schutzmaßnahmen für Bäume, Pflanzenbestände und Vegetationsflächen, Oberbodenarbeiten, vegetationstechnische Bau- , Pflege- und Instandhaltungs...

- DIN-Norm im Originaltext -

Geltungsbereich DIN 18324

Auszug im Originaltext aus DIN 18324 (2019-09)

1.1 Die ATV DIN 18324 „Horizontalspülbohrarbeiten“ gilt für gesteuerte Bohrungen zwischen einem Ein und Austrittspunkt, bestehend aus einer Pilotbohrung und weiteren Aufweitungsbohrungen im Spülbohrverfahren mit anschließendem Einziehen von Leitunge...

- DIN-Norm im Originaltext -