Bauprozess/Bauablauf

Bauablaufstörungen

Eine Bauablaufstörung liegt vor, wenn:
  • der vorgesehene Ausführungsbeginn nicht gehalten wird,
  • der geplante Baufortschritt nach der Bauablaufplanung nicht eingehalten wird,
  • Behinderungen während der Bauausführung vorgebracht werden,
  • die Bauausführung zeitweilig unterbrochen wird,
  • die Maßnahmen zur Wiederanpassung an den geplanten Bauablauf zusätzliche Mittel erfordern.
Die Corona-Pandemie kann als Tatbestand der höheren Gewalt eine Bauablaufstörung verursachen.
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Als Ursachen von Bauablaufstörungen können Handlungen sowohl durch den Auftraggeber (AG) als auch Auftragnehmer als Bauausführenden maßgebend gewesen sein, weiterhin auch neutrale Ereignisse wie beispielsweise aus höherer Gewalt, die zu Störungen führten. Bei einem VOB-Vertrag trifft § 6 VOB/B spezielle Regelungen bei Behinderungen und Unterbrechungen der Bauausführung. Im Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vom 23. März 2020 zu bauvertraglichen Fragen in Verbindung zur Corona-Pandemie wird ausgeführt, dass auch die „Corona-Pandemie grundsätzlich geeignet ist, den Tatbestand der höheren Gewalt im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 1 c in der VOB/B auszulösen“. Dies kann aber nicht pauschal angenommen werden, sondern bliebe jeweils im Einzelfall zu prüfen.
Die Folgen aus Bauablaufstörungen sind meistens mit Ansprüchen aus Bauablaufstörungen für die Benachteiligten verbunden, insbesondere Fristverlängerungen zur Bauzeit, zu Schadenersatz, Vergütungsanpassungen und Entschädigungen.
Liegt ein vom Auftraggeber zu vertretender späterer Ausführungsbeginn mit der Folge einer Bauzeitverlängerung vor, dann kann bei öffentlichen Bauaufträgen nach dem Beispiel unter dem Begriff " Vergütungsanspruch bei Bauzeitverlängerung " verfahren werden. Auswirkungen leiten sich in der Regel aus höheren Ansätzen bei Lohn, Stoffe und Baumaschinen und Geräte ab.
Bei durch den Auftraggeber zu vertretenden Bauzeitverlängerungen während der Bauausführung, beispielsweise durch zeitliche Anordnung oder einseitige Entscheidung, sind für die Beurteilung von Vergütungsansprüchen des Auftragnehmers weitere Aussagen differenziert nach zeitabhängigen und zeitunabhängigen Anteilen der Baustellengemeinkosten (BGK) wichtig und zu berücksichtigen.
Abzugrenzen wären Mehrkosten als Schadenersatzforderungen wegen zeitlicher Anordnungen des Auftraggebers im Sinne von schuldhaft zu vertretenden Behinderungen und Unterbrechungen der Bauausführung, abgeleitet aus § 6 Abs. 6 VOB/B.
Ist das Bauunternehmen als Auftragnehmer für baubehindernde Umstände allein verantwortlich, hat es folglich keinen Anspruch auf Vergütung bei einer Bauzeitverlängerung.
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