Jahresabschluss / HGB

Pension

Unter Pension wird allgemein eine Altersversorgungsverpflichtung als betriebliche Altersversorgung bzw. nach steuerlichen Aspekten eine Versorgungszusage verstanden. Für Beamten im Öffentlichen Dienst entspricht sie dem Ruhegehalt. Mit einer Pension ist nicht unbedingt eine lebenslange Zahlung (z. B. als Rente) verbunden, sie kann auch als einmalige Zahlung und/oder in Mischformen vorgesehen werden. Für eine Pensionszusage ist die Schriftform erforderlich. Darin sind eindeutige Aussagen zu treffen, beispielsweise zur Form, zur Art, zur Höhe der Zahlungen bzw. Leistungen u. a.

Da die später zu zahlenden Pensionen an die Berechtigten nach Umfang und zeitlichen Anfall in den Jahren in der Zukunft nicht gewiss sind, handelt es sich dabei nicht schlechthin um Verbindlichkeiten, sondern um Rückstellungen. Die Verpflichtung resultiert aus der Vergangenheit, die Inanspruchnahme ist in der Zukunft höchstwahrscheinlich.

Für die Pensionszusagen sind in einem Bauunternehmen Pensionsrückstellungen als Passivposten in der Bilanz (nach Handelsrecht) auszuweisen sowie zulasten der Aufwendungen zu bilden. Grundlage der Bewertung ist die vernünftige kaufmännische Beurteilung des späteren Erfüllungsbetrages. Zu berücksichtigen ist dabei der Trend künftiger Entwicklungen zum Gehalt bei gehaltsabhängigen Versorgungszusagen.

Nach der neuen Regelung in § 253 Abs. 6 Handelsgesetzbuch (HGB) ist künftig eine Ausschüttungssperre eines aus unterschiedlichen Zeiträumen ermittelten Betrags maßgebend. Zu den Rückstellungen aus Altersversorgungsverpflichtungen ist der Unterschiedsbetrag zwischen dem Ansatz der Rückstellungen nach Maßgabe des entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatzes aus den vergangenen 10 Geschäftsjahren und dem Ansatz aus den vergangenen 7 Geschäftsjahren in jedem Jahr zu ermitteln. Gewinne dürfen nur dann ausgeschüttet werden, wenn die nach der Ausschüttung frei verfügbaren Rücklagen zuzüglich eines Gewinnvortrags bzw. Abzug eines Verlustvortrags mindestens dem ermittelten Unterschiedsbetrag entsprechen. Der Unterschiedsbetrag ist in jedem Geschäftsjahr im Anhang zur Bilanz oder unter der Bilanz darzustellen.

Steuerrechtlich sind für die Rückstellungen zu Altersversorgungsverpflichtungen die Regelungen in § 6 a Einkommensteuergesetz (EStG) hinsichtlich ihrer Bildung der Sache und Höhe nach und der Berechnung des Teilwerts maßgebend.

Da Pensionen langfristige Verpflichtungen darstellen bzw. die Laufzeit länger als 1 Jahr beträgt, sind die Pensionsrückstellungen abzuzinsen, und zwar sowohl handelsrechtlich nach § 253 Abs. 2 HGB sowie steuerrechtlich mit Bezug auf § 6 Abs. 3a (e) im EStG. Nähere Erläuterungen hierzu siehe unter Abzinsung von Rückstellungen.

24.04.2016

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Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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