Sperrkonto

Wird im VOB-Vertrag Sicherheit nach § 17 VOB, Teil B vereinbart und

durch Einbehalt von Geld durch den Auftraggeber oder
Hinterlegung von Geld durch den Auftragnehmer

geleistet, so sind die betreffenden Geldbeträge auf eine Sperrkonto einzuzahlen, über das dann als "Und-Konto" beide Vertragspartner verfügen können. Etwaige Zinsen stehen dem Auftragnehmer zu, wobei der Geldbetrag auf einem Verwahrgeldkonto bei öffentlichen Auftraggebern nicht verzinst wird.

Hat der Auftraggeber die volle Vergütung zum Bauvertrag geleistet und für die Sicherheit Hinterlegung von Geld durch den Auftragnehmer auf einem Sperrkonto vereinbart, so ist der Betrag vom Auftragnehmer gemäß § 17 Abs. 5 VOB/B einzuzahlen. Erfolgt das nicht unmittelbar nach Erhalt der Vergütung, sollte die Einzahlung durch den Auftraggeber mit Terminsetzung gefordert werden.

Als Grundlage dafür kann die Vorlage unter "Formulare und Musterbriefe, speziell für Auftraggeber (Bezug VOB)" verwendet werden.

Dieser Beitrag wurde von unserer Bauprofessor-Redaktion erstellt. Für die Inhalte auf bauprofessor.de arbeitet unsere Redaktion jeden Tag mit Leidenschaft.

Über Bauprofessor »

14.05.2016

Drucken

Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

Die Inhalte dieser Begriffserläuterung und der zugehörigen Beispiele sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung der f:data GmbH unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Alle in diesem Werk enthaltenen Angaben, Ergebnisse usw. wurden von den Autoren nach bestem Wissen erstellt. Sie erfolgen ohne jegliche Verpflichtung oder Garantie der f:data GmbH. Sie übernimmt deshalb keinerlei Verantwortung und Haftung für etwa vorhandene Unrichtigkeiten.

Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen.