Hinterlegung von Geld als Sicherheit Hinterlegung von Geld ist eine Art der Sicherheit nach § 17 VOB, Teil B für die Vertragserfüllung sowie bei Mängelansprüchen. Sie kann in gleicher Weise auch bei einem Werkvertrag nach BGB mit Bezug auf § 233 vorgesehen werden. Ist diese Art vereinba...
Sonstiger Schuldnerverzug als Kündigungsgrund Hierunter sind solche Fälle zu verstehen, bei denen der Auftraggeber mit sonstigen Vorleistungen, Leistungen und Mitwirkungen in Verzug ist, beispielsweise bei einem VOB-Vertrag die nicht fristgemäße Einzahlung von vorgenommenen Einbehalten auf eine ...
Einbehalt von Geld als Sicherheit für Mängelansprüche Einbehalt von Geld als Sicherheit für die Mängelansprüche nach Abnahme innerhalb der Mängelanspruchsfrist ist eine spezielle Art der Sicherheitsleistung des Bauunternehmens als Auftragnehmer für den Auftraggeber (AG) - öffentlicher Auftraggeber, Bes...
Rückgabe von Sicherheitsleistungen Wurde als Sicherheitsleistung für die Vertragserfüllung während der Bauausführung ein Einbehalt durch den Auftraggeber vorgenommen, ist er nun mit der Schlusszahlung zu entrichten, sofern keine Vertragserfüllungsansprüche mehr bestehen und keine Einz...
Sicherheitsleistung in Teilbeträgen Die Partner eines VOB-Vertrags können bestimmen, dass die Sicherheitsleistung für die Vertragserfüllung in Teilbeträgen geleistet wird, und zwar in Höhe von maximal 10 % von jeder Abschlagsrechnung bzw. Abschlagszahlung, bis die Gesamtsumme der Siche...
Einbehalt von Geld als Sicherheit für Vertragserfüllung Einbehalt von Geld als Sicherheit für die Vertragserfüllung - als vertragsgemäße Ausführung der Bauleistungen und rechtzeitige Herstellung des Bauwerks - ist eine spezielle Art der Sicherheitsleistung des Bauunternehmens als Auftragnehmer für den Auf...
Der Bareinbehalt – Fallstricke für den Auftraggeber und Chancen für den Auftragnehmer 07.09.2021 Es ist die absolute Regel, dass der Auftraggeber (AG) sich vom Auftragnehmer (AN) eine Sicherheit für die Vertragserfüllung und für Gewährleistungsansprüche versprechen lässt. Üblicherweise geschieht dies so, dass der AN in dem Bauvertrag verpflichte...
Die Tücken der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B 02.03.2016 Zwei jüngere Entscheidungen zu § 17 VOB/B bieten Anlass dazu, sich mit dem Regelungsinhalt der Norm auseinanderzusetzen. Zunächst ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass § 17 VOB/B lediglich das Wie der Sicherheitsleistung regelt und nicht bestimm...
Mängel bleiben beim Auszahlungsanspruch wegen nicht angelegtem Sicherheitseinbehalt unberücksichtigt! 30.07.2014 Es ist in der Praxis üblich, dass Abschlagsrechnungen regelmäßig nicht zu 100 % beglichen werden. Üblicherweise werden diese um 10 % gekürzt, sofern die Parteien des Werkvertrages nicht vereinbart haben, dass eine Vertragserfüllungsbürgschaft gestell...